SPD Ortsverein Bautzen

Wer bezahlt die (Energie-) Zeche?

Ortsverein

Was ist uns der Umstieg auf erneuerbare Energien wert?
von Hubertus Schwerk

Die SPD Bautzen diskutierte in einer öffentlichen Veranstaltung mit dem früheren Sächsischen Staatsministers für Wirtschaft und Arbeit, Thomas Jurk, MdL/SPD.
Thomas sprach zu uns von der sozialen Komponente des Energiepreises, wobei er noch einmal in Erinnerung rief, dass der Klimawandel und die nicht mehr rückgängig zu machende Erderwärmung der zwingende Grund für die Umstellung der Energieerzeugung, weg von Atomstrom und dem Verbrauch von fossilen Brennstoffen, ist; dass es gerade für Sachsen aber für eine Übergangszeit weiterhin bei der Nutzung der heimischen Braunkohle bleiben sollte. Wir haben hier damit die Ressource, Energie auch bei weiterem Ausbau der erneuerbaren Energiequellen zu exportieren und uns damit Standortvorteile für die Ansiedlung von neuer Industrie zu sichern. Braunkohle ist nicht die sauberste Energiequelle, aber mit bester Filtertechnik vertretbar.

Das Thema faire Kostenverteilung aus dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) wurde in der anschließenden Diskussion beleuchtet. Die Umlage muss von uns Verbrauchern bezahlt werden. Dabei werden lt. Gesetz Großverbraucher auf Antrag befreit. Das führte dazu, dass die Zahl der Befreiungen gewaltig angestiegen ist. So beschränkt sich die Befreiung nicht mehr nur auf die Verbraucher, denen ein wesentlicher Nachteil im internationalen Handel entstünde. Es kann aber nicht sein, dass der Großbäcker die Befreiung bekommt und der kleine Bäcker um die Ecke die Umlage zu bezahlen hat. Hier muss unbedingt nachjustiert werden.

Die Kosten werden weiter steigen. Das Stromnetz muss ausgebaut werden. Und die Versorgungssicherheit muss gewährleistet sein.

Es wurden Möglichkeiten aufgezeigt und diskutiert, wirtschaftliche Wege zur Stromerzeugung zu gehen: Dezentrale Anlagen statt weiterer Wege aus Großanlagen, Wasserkraft, Pumpspeicher usw.

Kritik wurde an der Politik der Landesregierung geübt. Es fehlt an wirklichem Engagement. Die Abschaffung der Stromsteuer, das sind 2%, kann kaum zielführend sein, weil sie zu 90% in die Rentenkasse eingespeist wird, wo das Geld dann fehlen würde.

Wir haben viel erfahren an diesem Abend. Wenn wir auch immer noch nicht den vollen Durchblick haben, so werden wir die Diskussion zum Thema doch mit mehr Verständnis verfolgen.

Thoma Jurk sei Dank!

 
 

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