Nachrichten zum Thema Allgemein

18.06.2022 in Allgemein

Alex Theile im Zweiten Wahlgang, Danke

Liebe Leute.

Danke für den großartigen ersten Wahlgang der Landratswahl im Landkreis Bautzen. Unser gemeinsamer Kandidat Alex Theile ist auf 25 % gekommen und hat damit das Potential bewiesen, dass er mit seiner Kandidatur geweckt hat. Alle Unterstützer, Spender, Plakatierer, Mutzusprecher, Flyerverteiler, Menschen und natürlich an alle, die ihm ihre Stimme geliehen haben! DANKE.

Jetzt gilt es bis zum 3. Juli in die zweite Runde zugehen.  Leicht wird das nicht, denn es kommt auf jede Stimme an. Urlaubszeit. Kaum eine Chance auf eine Briefwahl. Das alles gilt es zu bedenken. Deshalb kommt es jetzt auf Euch an. 

Wer will dass sich hier in diesem Landkreis etwas ändert, endlich die bleierne Müdigkeit des „Weiter so“ abgeschüttelt wird und endlich etwas neues mit Schwung und Hoffnung entsteht, der muss am 3. Juli zur Wahl gehen und Alex Theile, den gemeinsamen Kandidaten Mitte Links unterstützen. Gemeinsam für einen Aufbruch und eine gestaltete Zukunft, mit Bürgerdialog, klarer Abgrenzung gegen rechts und vor allem keiner Verschwurbelung auf dem rechten Rand. Als Richter steht Alex Theile auf dem Boden des Grundgesetzes. 
Unterstützen Sie ihn.

Wir werden ab sofort hier auf dieser Seite jeden Abend einen neuen Unterstützer veröffentlichen. Wen sie sich beteiligen wollen, melden sie sich per PM , wir nehmen sie gerne auf. 

Eckart Riechmann, OV Vorsitzender der SPD OV Bautzen.
(Text teilweise abgekupfert bei Dirk Neubauer, der im Landkreis Mittelsachsen es schafft, sich zu behaupten)

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18.05.2022 in Allgemein

Bautzen im Gespräch: Was wollen Alex Theile und Alexander Ahrens?

Herzliche Einladung zur Veranstaltung:

Bautzen im Gespräch: Was wollen Alex Theile und Alexander Ahrens? 

am 24.5.2022 um 19 Uhr in der Gäststätte Lusatia, Löbauer Straße , 02625 Bautzen.  

Wir werden neben der persönlichen Vorstellung in sechs Themblöcken diskutieren: 
1.) Strukturwandel
2.) Bildungslandschaft
3.) Familienpolitik
4.) Management der Verwaltung
5.) Verkehr / Mobilität
6.) Bürgerkommunikation

Wir freuen uns wenn Sie kommen. 
'
Ihr Eckart Riechmann
OV Vorsitzender SPD -Bautzen. 

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06.04.2022 in Allgemein

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion über die Drohung des Landrats Michael Harig, Schritte gegen Fr Weber einzuleiten

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion:

Die Drohung des Landrats Michael Harig, disziplinarrechtliche Schritte gegen Frau Weber einzuleiten, sind deplatziert, unangebracht und zeugen von Fehleinschätzungen. Landrat Harig verurteilt nicht nur die legale, sondern auch legitime Vorgehensweise Frau Webers, während er offen für jeden erkennbar seine Amtsneutralität in Bezug auf die Kandidatur Udo Witschas verletzt. Er wirft mit Steinen und sitzt im Glashaus.

Frau Weber äußerte sich nämlich im Gegensatz privat in ihrem Wohnhaus, sprach dem Landrat ihre Loyalität aus und stellte klar, mit einem Landratskandidaten Witschas keine vertrauensvolle Basis zu haben. Daher auch die Konsequenz der Kündigung.

Die Anregung, derzeit einen (ein Unternehmer/ein Richter) parteilosen Kandidaten zu wählen, mit denen nach dem Interview zwischenzeitlich intensive Gespräche stattfanden, sind die folgerichtige Konsequenz, zukünftig parteipolitischen Einfluss eines Landrats auf Kandidaturen zu vermeiden.

Erschreckt hat uns der Versuch des Landrats, politisch Einfluss auf die Presse (Oberlausitz TV) zu nehmen. Die Aufforderung, Passagen zu streichen, ist schwerlich mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar.

Dieses Verhalten kratzt an seinem Image und sollte schon deshalb keine Wiederholung finden.

Mit freundlichen Grüßen

Roland Fleischer

Stellv. Fraktionsvorsitzender

SPD-Fraktion im Kreistag

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28.03.2022 in Allgemein

Gemeinsame Erklärung der Fraktionen Die Linke, Grüne und der SPD zur Causa Witschas

Erst heute in der ersten Sitzung nach dem 24.1.2022 haben wir Gelegenheit uns im Kreistag zu äußern.

Wir, Die Linke, die Grünen und die SPD verurteilen die Äußerungen des Vize-Landrats, Udo Witschas, zur Impfpflicht am Montagabend des 24.Januar 2022 vor dem Landratsamt.

Wir sehen uns in der Pflicht, Ihnen Herr Landrat, dem Kreistag, und der Öffentlichkeit mitzuteilen, dass das Vertrauensverhältnis zum 1. Beigeordneten und 1. Stellvertreter des Landrats nicht nur durch diesen Vorgang erheblich erschüttert wurde und auf dem Tiefpunkt ist.

Unter dem Jubel teils rechtsextremer Anwesender äußerte er am Abend des 24.1.2022 an die vor das Landratsamt eingeladene Menschenmenge,

 dass er als Chef des Gesundheitsamtes die gesetzlichen Regelungen zur berufsbezogenen Impfpflicht ignorieren werde.

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05.11.2021 in Allgemein

Hubertus Schwerk zum 85. Geburtstag geehrt.

Zu Deinem 85. Geburtstag möchten wir Dir von ganzem Herzen gratulieren! Wir wünschen Dir viel Freude und Glück; weiterhin viel Spaß bei Deinem Engagement und vor alledem: viel Gesundheit!

Du wirst heute 85. Jahre alt. 1936 geboren. Noch vor dem Zweiten Weltkrieg. Als der Krieg dann zu Ende ging, warst Du acht Jahre alt. Du hast – in welcher Form auch immer – die dunkelste Zeit in der deutschen Geschichte, die Zeit des Zweiten Weltkriegs, miterlebt. So ist es keine Überraschung, dass Du dich seit jeher im Ortsverein für die SPD als „Friedenspartei“ einsetzt, die seit jeher in ihrem tiefsten Innern für Demokratie und Frieden steht. In Zeiten, in denen „Handelskriege“, „Boykotts“ und „Sanktionen“ das internationale Parkett bestimmen, ist diese Forderung und Haltung nicht nur ehrbar, sondern notwendig! Das hast Du mehr erkannt, als andere – und für dieses Engagement für den Frieden möchten wir Dir insbesondere danken!
 

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