SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

08.05.2020 in Allgemein

Die SPD gedenkt dem Ende des Faschismus auf deutschen Boden

 

Seit Mitternacht schweigen an allen Fronten die Waffen“, diese Meldung am 8. Mai 1945 beendete den 2 Weltkrieg. Die deutschen Armeen haben bedingungslos kapituliert und damit haben die Befreier eine Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus in Deutschland beendet.

Dafür sind wir als SPD in Bautzen sehr dankbar und gedenken der zahlreichen Opfer dieses verbrecherischen Krieges.

Nie wieder!“, haben sich unsere Großeltern nach 1945 geschworen und wir können uns dem nur anschließen!

 

27.04.2020 in Allgemein

Antrag der SPD Fraktion zur schnellen Installation und Inbetriebnahme des Stadtmarketing Bautzen

 

Antrag der Fraktionen SPD  zur schnellen Installation und Inbetriebnahme des Stadtmarketing Bautzen durch die Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH im Sommer 2020

 

Der Stadtrat möge beschließen

 

Dauerhafte Beauftragung der kommunalen Gesellschaft BBB Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH

  1. mit der Durchführung des Stadtmarketings als weiteres Geschäftsfeld mit Beginn Sommer Juni/ Juli 2020
  2. Absicherung der Finanzierung durch die Haushaltsmittel der Stadt Bautzen durch Mittelverwendung für Stadtmarketing aus Haushalt 2020 durch Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der BBB. Die bereits für das Stadtmarketing eingeplante noch freien und nicht verwendeten Mittel (ca. 50.000€) könnten so für neue Maßnahmen genutzt werden.
  3. Quick-Start des bereits durch Frau Mimuß, derzeit BBB, geplanten und neu strukturierten Stadtmarketing incl. Tourismusmarketing für Bautzen. Konkrete Umsetzungen sollen bereits im Sommer 2020 beginnen, um den Auswirkungen aufgrund der Corona - Krise speziell auf die Branchen Handel, Gastronomie und Hotellerie zeitnah, aber auch langfristig entgegenzuwirken und nach Corona zu stabilisieren und zu steigern.
  4. Umsetzung der in der Anlage beigefügten Strukturierung und erster Maßnahmen.
  5. Kooperation und Zusammenarbeit der Stadtmarketing-Einheit der BBB mit dem Amt für Wirtschaftsförderung, der Tourismusförderung, dem Presseamt, innerhalb der an Maßnahmen und Projekten beteiligten Ämter, dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat noch im Jahr 2020.
  6. Ausbau der Stadtmarketing - Organisation innerhalb der BBB in erforderlichem Maß ab 2021.

 

 

02.04.2020 in Kommunales

Roland Fleischer zur Causa Wucht

 

Unser Fraktionsvorsitzender Roland Fleischer veröffentlicht zur Causa Wucht folgende Stellungnahme.
 

  • Es geht hier um eine Personalentscheidung, die meines Erachtens nicht in die Öffentlichkeit gehört. Dennoch habe ich für die SZ Verständnis, wenn ihr so etwas zugespielt wird. Kein Verständnis habe ich für den/die Informanten.
  • Ich verurteile die Aussagen von Frau Schmidt und Herrn Lübke aufs Schärfste, da sie die Möglichkeit gehabt haben sich intern ausführlich zu informieren. Diese Vorgehensweise beschädigt nämlich insbesondere den beurlaubten Pressesprecher bzgl. zukünftiger Tätigkeiten. Ich empfehle beiden einfach mal die Klappe zu halten.
  • Ein Oberbürgermeister als Dienstvorgesetzter fällt solche schwerwiegenden Entscheidungen nicht aus Jux und Tollerei. Sie müssen arbeitsrechtlich und personalrechtlich Bestand haben. Hierzu bedarf es nachgewiesenem Fehlverhaltens sowie auch eines rechtlich vorgeschriebenen Ablaufs.
  • Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum in der Hauptsatzung der Stadt Bautzen in Bezug auf solche Entscheidungen für Stadträte ein abgestuftes Mitspracherecht eingeräumt wird. Dies muss geändert werden. Anders ist es, wenn es sich um ein hohes politisches Amt der Stadt handelt. 
  • Personalentscheidungen in Einrichtungen des öffentl. Dienstes werden durch den Dienstvorgesetzten und der Personalabteilung intern entschieden, um betroffene Personen zu schützen. Ein Mitwirkungs- bzw. Anhörungsrecht des Betroffenen wie auch des Personalrats sind gewährleistet.
 

16.03.2020 in Allgemein

Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus

 

die Entwicklungen rund um das Corona-Virus werden uns in den kommenden Wochen im privaten und beruflichen Umfeld eindie Entwicklungen rund um das Corona-Virus werden uns in den kommenden Wochen im privaten und beruflichen Umfeld einiges abverlangen. Wir sind alle in der Verantwortung, im Kleinen wie im Großen mitzuhelfen, die Weiterverbreitung so gut es geht abzubremsen.
 
Die rasant ansteigende Zahl von Infektionen zwingt auch uns als SPD zu Maßnahmen. 
Aus diesem Grund bleiben ab heute die Landesgeschäftsstelle, die Regionalgeschäftsstellen in Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie das Bürgerbüro in Bautzen bis auf Weiteres geschlossen. Außerdem sind alle Veranstaltungen abgesagt. Die Kolleginnen und Kollegen der Geschäftsstellen befinden sich aber im Homeoffice weiterhin für euch telefonisch und per E-Mail unter den bekannten Kontaktdaten erreichbar.
 
Als Organisator/innen von Veranstaltungen haben wir alle eine besondere Verantwortung. Soweit es nicht ohnehin schon eine Empfehlung oder gar Anweisungen Eurer lokalen Behörden gibt, empfehlen wir Euch,
alle nicht zwingend erforderlichen Veranstaltungen (wie zum Beispiel fristenwahrende Aufstellungsversammlungen) abzusagenJede Veranstaltung und jedes Gremium, in dem sich mehrere Menschen treffen, stellt ein Übertragungsrisiko dar. Durch eine begründete Absage können wir als SPD Vorbild für einen verantwortungsvollen Umgang sein.
 
Auch individuell kann jeder und jede von uns einen Beitrag leisten, um dem Virus den Kampf anzusagen. Dazu haben wir euch auf
der Homepage des Landesverbandes einige Dinge zusammengestellt: https://www.spd-sachsen.de/corona-virus/
 
Diese Pandemie stellt uns vor ungewohnte Herausforderungen. Lasst uns zusammenhalten – wenn auch nicht im persönlichen Kontakt, sondern digital oder am Telefon. Bleibt gesund und zeigt euch solidarisch, vor allem mit den Menschen, die unsere Hilfe jetzt am meisten brauchen. 
 
Herzliche Grüße

 

Henning Homann
Generalsekretär der SPD Sachsen

 

Eckart Riechmann
OV Vorsitzender Bautzen und Umgebung

 

16.03.2020 in Allgemein

Solidarität bei Corona

 

Liebe Genossinen und Genossen,

ich heiße Kai Herrlich und bin 26 Jahre alt. Ich studiere an der TU Dresden Lehramt für berufsbildende Schulen mit der Fächerkombination Metalltechnik und Physik. Seit Januar bin ich einer der Vorstände im OV Bautzen in der Sprecherfunktion für den "kreativen Haufen" und Klimaschutz. 

Ich wende mich heut mit der Absicht an euch, um an das "S" in SPD zu erinnern. Die sich stetig zum schlechteren verändernde Situation durch den Coronavirus hat meine Freundin und mich veranlasst über dieses "S" nachzudenken. 

Wir möchten euch helfen!

 

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(Harald Prause-Kosubek)

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