SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

08.03.2021 in Bundespolitik

Respekt und Anerkennung zum Internationalen Frauentag

 

Heute ist Internationaler Frauentag. Wir bringen Frauen den Respekt entgegen, den sie verdienen und organisieren mit ihnen die Hälfte der Macht.

Und das tagtäglich. 

Deshalb sei es eine Frage des Respekts in unserer Gesellschaft, dass die SPD dies zu einem gemeinsamen Anliegen von allen macht: „Von Frauen und von Männern dafür Sorge zu tragen, dass Deutschland ein Land ist, in dem Gleichstellung Realität ist. Nicht irgendwann in einer fernen Zeit, sondern in dem Leben, das wir selber noch beeinflussen können. Das ist die politische Aufgabe, vor der wir jetzt stehen und die in diesem Jahrzehnt unbedingt realisiert werden muss.“

 

19.02.2021 in Kommunales

SPD Stadtrat Roland Fleischer setzt sich für den Gesundbrunnen ein.

 

In der Sächsischen Zeitung ist heute, am 19. Februar 2021, ein Artikel erschienen, der zur dem Wegfall der ESF Stelle von Maxi Hoke im Gesundbrunnen berichtet. Roland Fleischer: Die ehemalige Anlaufstelle von Maxi Hoke ist wichtig für die Leute im Stadtteil Gesundbrunnen. 

Der Artikel kann unter dem Link abgerufen werden: 

https://www.saechsische.de/bautzen/politik/bautzen-wer-hilft-im-gesundbrunnen-5381976-plus.html 

 

16.02.2021 in Kommunales

Roland Fleischer im Interview zum Güternbahnhof

 

Die Fragen:

1. Welcher aktuelle Stand ist Ihnen bezogen auf den Bautzener Güterbahnhof bekannt bzw. welche Pläne für das Areal sind Ihnen bekanntgeworden?

R. Fleischer. Die Diskussion dreht sich darum, das jetzigen Güterbahnhofgelände freizuschaufeln, im Süden Bautzens ein Logistikzentrum an die Bahn anzubinden und eine Verbindung zu Alstom herzustellen.

Hierzu gab es bereits für Stadträte drei Veranstaltungen als Grundinformation. Beteiligt waren bei der ersten die Bundesbahn, der Freistaat, der Landkreis sowie die Stadt Bautzen.

Es handelt sich um Ideen.

 

2. Wie beurteilen Sie diese Pläne?

R. Fleischer.Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiativen der Protagonisten.

 

3. Welche Vorstellungen einer Flächengestaltung vertritt Ihre Fraktion und warum?

R. Fleischer.Das jetzige Güterbahnhofgelände ist ein Brache, die durchaus zu einem Wohnviertel mit Kita, Einkaufsläden, schulischen Einrichtungen genutzt werden könnte.

Ein Logistikzentrum in Richtung Süden und eine Anbindung an Alstom sind mittelfristige realisierbare Visionen, die die Wirtschaft Bautzens stärken, Arbeitsplätze anbieten und die Stadt Bautzen weiter in den Fokus der Region rücken könnte.

 

4. Welche Priorität räumen Sie einer Neugestaltung des Güterbahnhofes ein und warum ist das so?

R. Fleischer.: Priorität haben die Verhandlungen mit der Bahn, ohne deren Zustimmung und Verkaufswillen sämtliche Gedanken verworfen werden können.

Wir bevorzugen, wie o.g., eine vielseitige Wohnbebauung, die den wichtigen Bahnhof visuell nicht mehr an den Rand setzt, sondern sich inmitten von stark frequentierten Wohnvierteln wiederfindet.

Wir brauchen Wohnungen und eine nach vorne gerichtete Infrastruktur.

5. Wer sollte sich aus Ihrer Sicht wann und in welcher Weise an dem Vorhaben beteiligen und warum ist das so?

R. Fleischer: Dieses Projekt zieht sich unseres Erachtens, falls alles klappt, 15 Jahre hin. Wir brauchen den Bund, die Bundesbahn, den Freistaat, dem Landkreis und die Stadt.

Aufgrund des Strukturförderungsgesetzes sind bei Einigungswillen die Voraussetzungen sehr gut.

Bei einer ausreichend guten Faktenlage, die derzeit noch zu dünn ist, müssen die Menschen der Region informiert werden und Diskussionsveranstaltungen stattfinden.

 

 

13.02.2021 in Bundespolitik

Die Kultusministerkonferenz hat versagt! - Ein Kommentar

 

Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Jusos, fordert eine Abweichung vom Zentralabitur in Deutschland (Augsburger Allgemeine). Stattdessen sollten Schulen die Aufgaben der schriftlichen Abiturprüfungen eigens auswählen, um so auf den durch den Unterrichtsausfall nicht behandelten Stoff zu reagieren.
Eine richtige Forderung! Im vergangenen Abiturjahr Anfang 2020 wurden die gleichen Maßstäbe in Bezug auf die schriftlichen Abiturprüfungen angesetzt, wie in den Jahren vor der Pandemie – das war meiner Meinung nach falsch, da inhaltlich nicht auf Ausfälle reagiert wurde und die Vorbereitung der Prüfungen uneinheitlich und nicht adäquat war. Heute, ein Jahr später, noch immer in Zeiten der Pandemie, wieder die gleichen Maßstäbe anzusetzen, ist noch „falscher“. Die Kultusministerkonferenz, die im Abiturjahr 2020 schon darin versagt hat, im Interesse der Schülerinnen und Schüler zu handeln – Versprechungen, „keine Nachteile“ entstehen zu lassen wurden gebrochen; Lernende im Stich gelassen – scheint ihr Versagen in diesem Jahr zu wiederholen. Bisherige Beschlüsse der KMK sind zu „lau“ – mehr Bearbeitungszeit für Prüfungen; reduzierte Klausuren im letzten Halbjahr; mehr Wahlthemen in den Prüfungen; die Möglichkeit, das Schuljahr ohne Anrechnung auf die Verweildauer am Gymnasium zu wiederholen – all das löst das Problem nicht.

 

06.02.2021 in Kommunales

Eine öffentliche Diskussion über die Fläche am Güterbahnhof ist dringend geboten

 

Es zeichnet sich ab dass das Gebiet des Güterbahnhofs bei der Stellung einer Ersatzfläche im geplanten Gewerbegebiet Bautzen Süd überbaut werden kann., Der Güterbahnhof der Stadt Bautzen hat heute noch 8 Richtungsgleise die aus beiden Richtungen (Dresden und Görlitz) befahren werden können. Eine Verlegung ins Gewerbegebiet würde keine Befahrung aus beiden Richtungen und damit den bisherigen Rangierdienst nicht mehr möglich machen.

Die Umplanung des Güterbahnhofs könnte mit Fördermitteln des Kohle-Strukturwandels zu gestalten ist in der Tat eine Chance für die Stadt.

Fragt sich warum die Stadt bei vollen Autobahnen nicht den Güterverkehr auf der Schiene ausbaut und den dafür notwendigen zentralen Platz in der Stadt entwidmen will.

Eine öffentliche Diskussion darüber ist zwingend notwendig.

 

Wahlprogamm der SPD Bautzen

Unser Wahlflyer 2019

Unser Wahlprogramm 2019

Youtube Kanal der SPD Bautzen mit den sorbischen Sprachübungen

Hier der SPD beitreten

Unser Spendenkonto für Spenden an den SPD Ortsverein Bautzen:
DE13 8555 0000 1000 0033 50

 

Aktueller Facebookfeed

 

Unsere Postadresse

SPD - Bürgerbüro Bautzen
Vor dem Schülertor 13
02625 Bautzen

Tel: 03591 / 46 49 68
(Harald Prause-Kosubek)

Di. 9:00-17:00 / Do. 9:00-16:00