SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

12.11.2021 in Pressemitteilung

Der SPD-Vorstand des Ortsverein Bautzen hält die 1G-Regelung für falsch.

 
Welches Zeichen setzen wir an die Ungeimpften? Wir brauchen uns nicht mehr impfen lassen. 

Die meisten Erkrankten sind aber Ungeimpfte. Sie füllen die Krankenhäuser, gefährden vulnerable Gruppen und können aufgrund dieses sozialschädlichen Verhaltens nicht auf Verständnis bei den Geimpften treffen. Verantwortung sieht anders aus.

Die vermeidbaren Konsequenzen aufgrund der Verweigerung, die viel Geld der Allgemeinheit kosten und vielen das Leben kosten, tragen massiv zum Frust in der Bevölkerung bei. 

Der Anteil der Geimpften unter allen Neuinfektionen liegt bei 15 bis 20 Prozent. Deren Krankheitsverläufe sind eher mild.
Die Ungeimpften sind das Problem. Hier muss Druck aufgebaut werden.

Zunächst muss auch die Impfpflicht bei Bediensteten in Pflegeheimen, Krankenhäusern, körpernahen Tätigkeiten, Reinigungskräfte der Reinigungsfirmen etc., sprich in der Gesundheitsbranche rechtlich möglich sein. Arbeitsrechtliche Konsequenzen müssen folgen dürfen.
Hier fehlt es an Mut!

 

05.11.2021 in Allgemein

Hubertus Schwerk zum 85. Geburtstag geehrt.

 

Zu Deinem 85. Geburtstag möchten wir Dir von ganzem Herzen gratulieren! Wir wünschen Dir viel Freude und Glück; weiterhin viel Spaß bei Deinem Engagement und vor alledem: viel Gesundheit!

Du wirst heute 85. Jahre alt. 1936 geboren. Noch vor dem Zweiten Weltkrieg. Als der Krieg dann zu Ende ging, warst Du acht Jahre alt. Du hast – in welcher Form auch immer – die dunkelste Zeit in der deutschen Geschichte, die Zeit des Zweiten Weltkriegs, miterlebt. So ist es keine Überraschung, dass Du dich seit jeher im Ortsverein für die SPD als „Friedenspartei“ einsetzt, die seit jeher in ihrem tiefsten Innern für Demokratie und Frieden steht. In Zeiten, in denen „Handelskriege“, „Boykotts“ und „Sanktionen“ das internationale Parkett bestimmen, ist diese Forderung und Haltung nicht nur ehrbar, sondern notwendig! Das hast Du mehr erkannt, als andere – und für dieses Engagement für den Frieden möchten wir Dir insbesondere danken!
 

 

22.10.2021 in Kommunales

Die SPD Stadtratsfraktion ändert ihre Meinung zum Bismarckdenkmal

 

Nach intensiver Diskussion in der mitgliederoffenen Vorstandssitzung der SPD in Bautzen, andert die SPD Stadtratsfraktion ihre Meinung zur Errichtung eines Bismarckdenkmals auf dem Czorneboh. 

„Wir dachten, das Denkmal könnte Schulunterrichtszwecken dienen“, erklärte Roland Fleischer seine Zustimmung für das Denkmal bei der Abstimmung im Hauptausschuss. „Nun haben wir die Sorge, dass es zum Wallfahrtsort für Rechtsextreme werden könnte.“

Er hat angekündigt bei der Anbstimmung im Stadtrat zusammen mit den Linken und den Grünen gegen die Errichtung des Denkmals stimmen zu wollen. 

 

17.08.2021 in Allgemein

Ehemaliger MdB Wolfgang Gunkel gestorben

 

SPD Fraktionvorsitzender Roland Fleischer zum Tod vom Wolfgang Gunkel: 

Am Samstag erfuhr ich vom Tod Wolfgang Gunkel.

Ich war geschockt und bin es immer noch. Der Verlust dieses Menschen hinterlässt bei vielen die ihn kannten tiefe Traurigkeit.

Wolfgang war bis zu seiner Wahl in den Bundestag mehr als 10 Jahre als Polizeidirektor und anschließend als Polizeipräsident mein Chef.

Ein Chef, den Verbindlichkeit, Verlässlichkeit, Fachwissen, Durchsetzungsfähigkeit und Führungsstärke auszeichnete.

Insbesondere aber ist es seine Menschlichkeit, die in Erinnerung bleibt.

Dies gepaart mit dem unerschütterlichen Glauben an die Grundwerte der Sozialdemokratie, den Rechtsstaat und die Demokratie hoben ihn von vielen anderen ab, machten ihn für uns so wertvoll.

Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Frau und seinen Kindern.

Roland Fleischer

 

15.08.2021 in Bundestag

Deutschland und die NATO

 

Ein Leserbrief von SPD Mitglied Hubertus Schwerk

Betr. SZ vom 14./15. August 21

Geehrte Frau Klemenz!

Vorab Grundsätzliches. Der bisher 20-jährige Krieg in (gegen?) Afghanistan wurde aufgrund des von den USA gegenüber den NATO- Partnern ausgerufenen sog. Bündnisfall nach dem Flugzeugangriff auf die Hochhäuser "World Trade" in New York am 11.09.2001 ausgelöst. Die Beteiligung Deutschlands wurde erst durch die Vertrauensfrage von Kanzler Schröder die mit Hilfe von CDU/CSU und FDP ins Leere ging, als "Akt der Solidarität" möglich. Viele Jahre wurde das Wort "Krieg in Afghanistan" in der Politik vermieden. Erst mit Verteidigungsminister von Guttenberg wurde es üblicher Sprachgebrauch. Das Kriegsziel bzw. eine Exitstrategie wurde von der NATO bis heute nicht formuliert. Den Deutschen wurde immer wieder eingeredet, es ginge darum, Afghanistan zu befreien, Frauenrechte einzuführen, Brunnen zu bauen usw. Dass es der Angriff auf die Vereinigten Staaten, die um Beistand  gegen eine Terrorgruppe (al-Qaida),  gebeten hatten, war, blieb hinter den Friedens- und Freiheitsgründen gern zurück.

 

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