SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

24.07.2020 in Allgemein

Ihre Stimme gegen einen rechtsextremen Jugendtreff in Bautzen!

 

Die SPD in Bautzen hat eine Unterschriftensammlung gegen den rechtextremen Jugendtreff in unserer Stadt gestartet. Lesen Sie selbst und unterschreiben Sie bitte. 
Ihre SPD OV Bautzen. 

 

Hier der Link zum Unterschreiben
 https://secure.avaaz.org/community_petitions/de/stadtgesellschaft_bautzen_ihre_stimme_gegen_einen_rechtsextremen_jugendtreff_in_bautzen__1/?zCcajlb


Liebe Bautzener und Bautzenerinnen,
werte Freunde und Liebhaber unserer 1000-jährigen Spreestadt,

in unserer schönen kleinen Stadt will der rechtsextremistische Rapper, Chris Ares, ein Tattoostudio mit einem Jugendtreff ansiedeln. Einem Ort, an dem fremdenfeindlichen Gedanken eine Plattform gegeben wird, einem Ort, an welchem sich junge Menschen treffen und einem Ort, der die große Gefahr birgt, ebendiese Jugendlichen zu radikalisieren.

Dieser Treff soll ausgerechnet im Geburtshaus von Gregorius Mättig entstehen - dort, wo ein Mann das Licht der Welt erblickte, der mit seiner Stiftung u.a. sozial schwache Kinder förderte und seinerzeit ein großer Humanist war.

 

28.05.2020 in Bundespolitik

Rüsten für den Krieg?

 


Die Zeiten sind unruhig. Man liest und hört nur noch von der Corona Pandemie. Es bleibt fast unbemerkt, dass der US – Präsident in den vergangenen Monaten fast systematisch alle internationalen Vereinbarungen kündigt, die den Umweltschutz, die Rüstungskontrolle, die Weltgesundheits Organisation (WHO) und den Vertrag mit Iran gegen die dortige Schaffung von atomaren Waffen beinhalten. Und die Antwort der Nato, der Bundesregierung und der EU fällt mau aus. Im Gegenteil, Frau Kramp-Karrenbauer rüstet die Bundeswehr mit Milliar-denmitteln nach. Da werden Kriegsschiffe und Flugzeuge bestellt, die als Träger von Atom-waffen eingerichtet werden sollen und neuestens auch bewaffnete Drohnen.
 

 

24.05.2020 in Kommunales

Roland Fleischer zu: SZ: Kreis -AfD gegen Kalbitz - Ausschluss

 

Die Aussagen Hilses offenbaren nun endgültig dessen Gedankengut wie auch das aus Teilen der Kreis-AfD. Wer Kalbitz unterstützt, der laut Aussage des Verfassungsschutzes Brandenburgs tief verwurzelt im rechtsextremen Milieu ist, dessen Worte und Taten z.B.  in der HDJ bekannt sind, stellt sich mit ihm auf eine Stufe. Die Nebelkerzen juristischer Auseinandersetzungen, die laut Hilse dilettantische juristische Entscheidung bzgl. Kalbitz, lenken vom Thema ab. Teile der AfD sind rechtsextrem und gefährlich. Einzelne Personen können als Faschist bezeichnet werden und dürfen in der AfD dennoch weiter agieren. Dem muss mit allen demokratischen Mitteln entgegengetreten werden..  

Mit freundlichen Grüßen

Roland Fleischer

 

08.05.2020 in Allgemein

Die SPD gedenkt dem Ende des Faschismus auf deutschen Boden

 

Seit Mitternacht schweigen an allen Fronten die Waffen“, diese Meldung am 8. Mai 1945 beendete den 2 Weltkrieg. Die deutschen Armeen haben bedingungslos kapituliert und damit haben die Befreier eine Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus in Deutschland beendet.

Dafür sind wir als SPD in Bautzen sehr dankbar und gedenken der zahlreichen Opfer dieses verbrecherischen Krieges.

Nie wieder!“, haben sich unsere Großeltern nach 1945 geschworen und wir können uns dem nur anschließen!

 

27.04.2020 in Allgemein

Antrag der SPD Fraktion zur schnellen Installation und Inbetriebnahme des Stadtmarketing Bautzen

 

Antrag der Fraktionen SPD  zur schnellen Installation und Inbetriebnahme des Stadtmarketing Bautzen durch die Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH im Sommer 2020

 

Der Stadtrat möge beschließen

 

Dauerhafte Beauftragung der kommunalen Gesellschaft BBB Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH

  1. mit der Durchführung des Stadtmarketings als weiteres Geschäftsfeld mit Beginn Sommer Juni/ Juli 2020
  2. Absicherung der Finanzierung durch die Haushaltsmittel der Stadt Bautzen durch Mittelverwendung für Stadtmarketing aus Haushalt 2020 durch Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der BBB. Die bereits für das Stadtmarketing eingeplante noch freien und nicht verwendeten Mittel (ca. 50.000€) könnten so für neue Maßnahmen genutzt werden.
  3. Quick-Start des bereits durch Frau Mimuß, derzeit BBB, geplanten und neu strukturierten Stadtmarketing incl. Tourismusmarketing für Bautzen. Konkrete Umsetzungen sollen bereits im Sommer 2020 beginnen, um den Auswirkungen aufgrund der Corona - Krise speziell auf die Branchen Handel, Gastronomie und Hotellerie zeitnah, aber auch langfristig entgegenzuwirken und nach Corona zu stabilisieren und zu steigern.
  4. Umsetzung der in der Anlage beigefügten Strukturierung und erster Maßnahmen.
  5. Kooperation und Zusammenarbeit der Stadtmarketing-Einheit der BBB mit dem Amt für Wirtschaftsförderung, der Tourismusförderung, dem Presseamt, innerhalb der an Maßnahmen und Projekten beteiligten Ämter, dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat noch im Jahr 2020.
  6. Ausbau der Stadtmarketing - Organisation innerhalb der BBB in erforderlichem Maß ab 2021.

 

 

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