SPD Ortsverein Bautzen

10.03.2018 in Pressemitteilung

Aufschlussreiche lokale/regionale Sondierungsgespräche zu Bundesthemen zwischen SPD, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen

 




Am 10. März trafen sich in Bautzen Vertreter der Orts- und Kreisverbände der SPD, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen zu Bundesthemen-Sondierungsgesprächen. Dr. Martin Schneider, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Bautzen und Umgebung und stellvertretende Kreisvorsitzender hatte zu dem Treffen eingeladen, um wie er sagt "ergänzend zu den Gesprächen der Parteispitzen in Berlin und zu den Aussagen in den Medien auch an der Basis Verbindendes und Trennendes sowie Möglichkeiten der Zusammenarbeit im linken Lager gemeinsam abzuklopfen."



 

02.03.2018 in Pressemitteilung

Vorstandswahlen der SPD in Bautzen - alter und neuer Vorsitzender

 

Pressemitteilung:


Am 27. Februar haben die Mitglieder des Bautzener SPD Ortsvereins in der tournusmäßigen Vorstandsneuwahl einstimmig Dr. Martin Schneider als ihren Vorsitzenden bestätigt und Benjamin Wirth als neuen Stellvertreter gewählt. "Wir werden uns weiter für ein solidarisches Miteinander in unseren Städten und Dörfern stark machen und uns kritisch konstruktiv in die Landes- und Bundespolitik einbringen." fasst Martin Schneider die Ortsvereinsarbeit zusammen. Erstmals stehen zwei Sorben an der Spitze der hiesigen SPD. Eckart Riechmann hat zur Vermeidung von Interessenkonflikten mit seiner jetzigen Tätigkeit in exponierter Stellung in der Bautzner Stadtverwaltung nicht mehr für den stellvertretenden Vorsitz kandidiert.
 
 
 

18.07.2016 in Pressemitteilung

Jurk begrüßt Hochstufung der „B156 Ortsumfahrung Malschwitz/Niedergurig“ im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplan

 

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) begrüßt die
Hochstufung der Ortsumfahrung Niedergurig (Gemeinde Malschwitz) im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans von zuvor „weiterem Bedarf“ in den „vordringlichen Bedarf“. Die Einwohner der betroffenen Gemeinde haben so eine realistische Chance in den kommenden Jahren von den Folgen des hohen Verkehrsaufkommens entlastet zu werden. Das Nadelöhr für die Reisenden aus dem Norden der Region nach Bautzen oder zur A4 bzw. auch umgekehrt zum Beispiel für Besucher des Fürst-Pückler-Parks in Bad Muskau sorgt aktuell für schwierige Verkehrsverhältnisse in den Orten.

 

01.07.2016 in Pressemitteilung

Sterbebegleitung für die ländliche Region?

 

Die am 29.7. von der SZ zitierten Studie fordert, die Infrastruktur-Erhaltung im ländlichen Raum einzustellen und zur Sterbegebleitung überzugehen.
Kreativfrei wird die Option, den ländlichen Raum zu erhalten und auch in Schrumpfphasen aktiv zu unterstützen, als von vornherein ökonomisch unsinnig dargestellt. In einer wissenschaftlichen Betrachtung hätte man vor solch einer endgültigen Schlussfolgerung schon differenziertere Betrachtungen erwarten dürfen. Insbesondere auch die Suche nach positiven Beiträgen. Wie hoch sind bspw. Transferleistungen aus dem ländlichen Raum in die Städte, weil dort die gemeinsam finanzierten Behörden gut bezahlte Stadtjobs kreieren und Kaufkraft dorthin ziehen? Wie viel geringer sind die Sozialleistungen pro Kopf auf dem Land, weil sich Menschen in einem persönlichen Umfeld nachgewiesenermaßen gegenseitig mehr helfen, als in der anonymen Stadt? Wie vielen investitionswilligen Enthusiasten wurde nach Unterstützung durch Kommune und Landkreis dann vom hochherrschaftlichen Regierungpräsidium in Dresden mit fadenscheinigen, meist aber gleich ganz ohne Begründungen eine Investition auf dem Land in Gewerbe oder attraktiven Wohnraum untersagt? Um wie vieles sind die kleinen Kommunen durch geringere Schlüsselzuweisungen pro Kopf benachteiligt? Welche solcher negativen Rahmenbedingungen, die die zum Wettbewerb angetriebenen Dörfer an die Kette legen, führen zwangsläufig zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung der sterbenden Dörfer?
Keine Rede auch von den Möglichkeiten, die neue Arbeitsformen für Jobs mit geringem Präsenzbedarf also örtlicher Flexibilität und neue Technologien für kostengünstige Infrastruktur- und Kommunikationslösungen bieten oder Vorschläge, wie deren Umsetzung durch den Staat gefördert werden kann.

 

09.03.2016 in Pressemitteilung

Oberlausitz wird Modellregion im Kulturtourismus

 

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) erklärt:

 
Ich freue mich sehr, dass meine Heimatregion Oberlausitz als eine von nur drei Modellregionen in Deutschland in den Genuss einer gesonderten Projektförderung zur Entwicklung des Kulturtourismus kommt. 
Mein besonderer Dank gilt der Marketing-Gesellschaft OberlausitzNiederschlesien, die es mit ihrer erstklassigen Bewerbung geschafft hat, sich gegen bundesweit weitere 74 touristische Regionen durchzusetzen.

In dem vom Bundeswirtschaftsministerium mit insgesamt 480.000 Euro geförderten Projekt mit dem Titel „Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?“ sollen die Modellregionen belegen, wie Kultureinrichtungen und Veranstaltungen zur besseren Entwicklung und Vermarktung touristischer Angebote genutzt werden können.  In der Oberlausitz sollen die vielfältigen Kulturangebote vernetzt werden, um so touristische Kooperationen zu initiieren und zu stärken. 

Am 15. März 2016 geht die projektbegleitende Dialogplattform www.culturcamp.de online. Sie wird die Basis für den regen Austausch zwischen den Regionen und der Öffentlichkeit sein. 

 

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