SPD Ortsverein Bautzen

25.02.2016 in Kommunales

SPD- Fraktion setzt Kompromiss bei Kita- Gebühren mit durch

 
Roland Fleischer

von Roland Fleischer

Der vorgelegte Entwurf der Stadtverwaltung zur Erhöhung der Kita-Gebühren in Bautzen erregte wochenlang berechtigt die Gemüter.

Auf der einen Seite argumentierte die Stadt, aufgrund des Kostendrucks der letzten Jahre käme man an einer Erhöhung nicht vorbei und müsse den vollen Rahmen ausschöpfen.

Andererseits verwies die SPD-Fraktion in mehreren Gesprächen mit den Verantwortlichen der Stadt auf eine größere sozialpolitische Variante. Ohne diese würde klar eine Ablehnung des Entwurf erfolgen.

Wir Sozialdemokraten würden schweren Herzens die zwingend notwendige Erhöhung akzeptieren, aber nur mit einer einkommensabhängigen Staffelung für sozial Schwächere.

Dies war offensichtlich aufgrund des Sächsischen Kita-Gesetzes nicht möglich. Zudem wären zusätzlich bei der zu erwartenden Bürokratie 1- 2 Personalstellen notwendig gewesen.

So wurde die Forderung aufgestellt, eine andere moderatere Form zu finden.

Die Stadtverwaltung zeigte daraufhin Entgegenkommen und signalisierte, dass beim Kindergarten die Möglichkeit einer geringeren Erhöhung (29 statt 30%) vorstellbar wäre.

Zudem könne man mit dem Landkreis in Verhandlungen treten, das dritte Kind beitragsfrei zu stellen.

Dieser Aufschlag wurde von der SPD-Fraktion aufgenommen und der Antrag gestellt, nur 29 statt 30% in die Satzung aufzunehmen.

Zudem wurde von uns beantragt, die Verhandlungen mit dem Landkreis bzgl. der Beitragsfreiheit beim dritten Kind zu führen.

 

19.02.2016 in Kommunales

Für Kinder - rund um die Uhr

 

Von Hubertus Schwerk

Dass viele Paare auf Kinder verzichten, liegt oft auch daran, dass ihre Berufsausübung sich mit kleinen Kindern nicht vereinbaren lässt. Da hilft auch nicht das Babyjahr. Dort wo Schichtarbeit notwendig ist, im Krankenhaus für Pflegende und Ärzte, in einigen Betrieben, aber auch bei der Polizei, fehlt die Möglichkeit, die Kinder auch nachts in gute Hände geben zu können.

Das war auch Thema bei der Programm-Beratung mit dem Oberbürgermeisterkandidaten Alexander Ahrens, der sich darum kümmern wolle, wenn er gewählt werden sollte. Und da steht Ahrens zum Wort.     

 

18.01.2016 in Kommunales

Haben wir ein Problem in Bautzen?

 
SPD Bautzen

Von Hubertus Schwerk

Aus den Zeitungen, im Rundfunk und Fernsehen wird uns in diesen Tagen in starken Farben ein Zustand unserer Republik beschrieben, der höchst beunruhigend wirkt. Was ist los, dass die Wellen derart hoch schäumen? Die hässlichen Ereignisse in der Silvesternacht in Köln und Hamburg werden zum Anlass genommen, die Autorität und Regierbarkeit des Staates infrage zu stellen. Verbreitet wird der Eindruck, dass es die Folge der „Flüchtlingspolitik“ sei, dass es „die Nordafrikaner“ seien, die unseren Frieden bedrohen. Ist das so?

In Bautzen wohnen inzwischen hunderte von Asylbewerbern und Kriegsflüchtlinge. Vor gut einem Jahr war die Aufregung noch groß, was uns hier widerfährt. Verbreitet waren und wurden Sorgen, die sich nicht auf Erfahrungen, sondern auf noch unbestätigte Berichte bezogen. Und was ist passiert? Die Menschen haben sich mit den neuen Bürgern arrangiert. Es kümmern sich immer mehr darum, dass sich die Männer, Frauen und Kinder in der für sie völlig fremden Umgebung einleben können. Und diese ehrenamtliche Arbeit trägt Früchte. Das friedliche Zusammenleben wird zur Normalität.

 

01.10.2015 in Kommunales

Neues vom Stadtrat

 

Liebe Leserinnen und Leser unserer Seiten,

wie angekündigt, wurde in der gestrigen Stadtratssitzung über die Abschaffung der Straßenbaubeitragssitzung diskutiert.

Ein auch von der SPD-Fraktion lang ersehntes und über Jahre hinweg diskutiertes Thema konnte endlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Bautzens abgeschlossen werden.

Die Satzung ist abgeschafft. Der Beschluss tritt am 1.1.2016 in Kraft.

 

 

30.09.2015 in Kommunales

Brief an die Stadträte

 

von Markus Gießler

Liebe Stadträte, Liebe Freunde, Liebe Unterstützer,

nach dem die SZ am 25.09.2015 in ihrem Artikel „Bautzen bekommt eine neue Kita“ die Pla-nung einer neuen städtischen Kita (Krippe, Kita und Hort) auf dem Schützenplatz meldet, möchte ich mich als Organisator der Vernetzungstreffen der Bautzener Kitas, Krippen und Horte dazu zu Wort melden. Auch wir haben schon häufig über das Thema der Weigang Krippe und den potenziellen Neubau diskutiert, schließlich dümpelt dieses Thema seit fast drei Jahren mit mal mehr und mal weniger konkreten Plänen seitens der Bautzener Verwaltung dahin. Obgleich das ewige hin und her des Standortes und die zum Teil sehr falsche Berichterstattung durch die SZ (viele Eltern, aber auch ErzieherInnen sind sehr verwirrt), sind wir erfreut, dass nun Bewegung in das Geschehen kommt. Auch der Standort des Schützenplatzes ist nicht der schlechteste Standort. Allerdings fragen wir uns, ob die Verwaltung nicht rechnen kann:
 

 

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