SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

14.06.2019 in Kommunales

Familienministerin Giffey in Bautzen

 

Auf Einladung von des Landtagsabgeordneten  Harald Baumann-Hasske kam am die Bundesfamilienministerin  Franziska Giffey nach Bautzen. Im Steinhaus diskutierte Sie zusammen mit dem Oberbürgermeister Alexander Ahrens - Oberbürgermeister von Bautzen / Budyšin mit mit den Menschen über die Situation in Bautzen. Dabei zeigte sie worauf es ihr als ehemalige Kommunalpolitikerin ankam: Sie wollte ins Gespräch kommen. Mit der Jugend, mit der Bürgergesellschaft mit den Menschen in Bautzen. Zwei Stunden lang dauerten die Gespräche die sich unter anderem über die Projekte aus dem Programm Partnerschaft für Demokratie der Stadt Bautzen, den selbstverwalteten Jugendclub KURTI und die Arbeit der Bautzener Streetworker drehten. Wir haben eine glaubwürdige und interessierte Ministerin in Bautzen erlebt. Danke für den Besuch!

 

30.04.2019 in Kommunales

Stadtrat Gotthold Schwerk verstorben

 

Am 25. April 2019 verstarb der langjährige Stadtrat und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Gotthold Schwerk nach langer schwerer Krankheit.

Herr Gotthold Schwerk, der als wahrhafter Demokrat 10 Jahre als Mitglied der SPD Fraktion die Geschicke dieser Stadt mitgestaltete, war nicht nur ein Vorbild, sondern für viele durch seine Ehrlichkeit, Verbindlichkeit und Hilfsbereitschaft ein Freund.

Wir trauern mit der gesamten Familie.


 

Roland Fleischer                                           Dr. Martin Schneider

Fraktionsvorsitzender                                   Ortsvereinsvorsitzender

SPD Stadtrat                                                  SPD Bautzen


 

 

25.04.2019 in Kommunales

Fest der Begegnung am 1. Mai 2019

 

Ein "Fest der Begegnung" zwischen allen in Bautzen lebenden Bürgerinnen und Bürgern mit verschiedenen Kulturen und Religionen wird am 1. Mai, 15 bis 18 Uhr stattfinden. Dazu ruft ein Bündnis aus Bautzner Parteien, Kirchen, Vereinen und Gewerkschaften seine Mitmenschen auf.

Uns geht es darum, Ängste und Vorbehalte vor dem meist unbekannten Anderen abzubauen. Das geht am besten durch das Gespräch miteinander, das emotional Kennenlernen von Mensch zu Mensch. Die Reichenstraße soll zu einer fröhlichen und bunten Meile werden, voller Überraschungen, wie unsere Mitmenschen wirklich sind und was ihr Leben kulturell oder religiös ausmacht.

Wir sind total gespannt, was das für unsere Stadtgesellschaft ausmacht, wenn z.B. Deutsche, Sorben, Vietnamesen, Russen, Türken, Syrier und Kubaner oder Katholiken, Protestanten, Freikirchler, Juden, Muslime und Atheisten mit Respekt und Interesse miteinander am Tisch sitzen, sich gegenseitig auf vielfältige Weise vorstellen und ins Erzählen und Fragen kommen. Mit Wissenswertem, Kleinkunst, Kulinarischem, Rätseln, Spielen, Tanz und Gesang soll für jede Altersgruppe etwas dabei sein.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme aller Bautzner Kulturgruppen und Religionsgemeinschaften mit einem Tisch und bitten um Anmeldungen unter begegnung.bautzen@gmail.com.

Wir hoffen, dass alle Bautzner Bewohner kommen und viele positive Aha-Erkenntnissen mitnehmen.

 

06.02.2019 in Kommunales

SPD stellt die Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat vor

 

Wahlliste der SPD zum Stadtrat der Stadt Bautzen:

Roland Fleischer, Astrid Riechmann, Martin Hottinger, Gunhild Mimuß, Andreas Heinrich, Maxi Hoke, Benjamin Wirth, Cornelia Böttner, Fränzi Strassberger, Sophie Schönherr, Steffen Neumann, Erika Bulang, Eckehard Krempel, Tomaš Nawka, Thomas Zavadil

 

25.02.2016 in Kommunales

SPD- Fraktion setzt Kompromiss bei Kita- Gebühren mit durch

 
Roland Fleischer

von Roland Fleischer

Der vorgelegte Entwurf der Stadtverwaltung zur Erhöhung der Kita-Gebühren in Bautzen erregte wochenlang berechtigt die Gemüter.

Auf der einen Seite argumentierte die Stadt, aufgrund des Kostendrucks der letzten Jahre käme man an einer Erhöhung nicht vorbei und müsse den vollen Rahmen ausschöpfen.

Andererseits verwies die SPD-Fraktion in mehreren Gesprächen mit den Verantwortlichen der Stadt auf eine größere sozialpolitische Variante. Ohne diese würde klar eine Ablehnung des Entwurf erfolgen.

Wir Sozialdemokraten würden schweren Herzens die zwingend notwendige Erhöhung akzeptieren, aber nur mit einer einkommensabhängigen Staffelung für sozial Schwächere.

Dies war offensichtlich aufgrund des Sächsischen Kita-Gesetzes nicht möglich. Zudem wären zusätzlich bei der zu erwartenden Bürokratie 1- 2 Personalstellen notwendig gewesen.

So wurde die Forderung aufgestellt, eine andere moderatere Form zu finden.

Die Stadtverwaltung zeigte daraufhin Entgegenkommen und signalisierte, dass beim Kindergarten die Möglichkeit einer geringeren Erhöhung (29 statt 30%) vorstellbar wäre.

Zudem könne man mit dem Landkreis in Verhandlungen treten, das dritte Kind beitragsfrei zu stellen.

Dieser Aufschlag wurde von der SPD-Fraktion aufgenommen und der Antrag gestellt, nur 29 statt 30% in die Satzung aufzunehmen.

Zudem wurde von uns beantragt, die Verhandlungen mit dem Landkreis bzgl. der Beitragsfreiheit beim dritten Kind zu führen.

 

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