SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

17.10.2013 in Bundestag

SPD Bautzen gegen eine Große Koalition

 

von Roland Fleischer

Die Mitgliederversammlung am 16.10.2013 hatte unter anderem die Auswertung der Bundestagswahl und die derzeit diskutierte Option einer „Große Koalition“ auf der Tagesordnung .
Unter den 18 anwesenden Personen entbrannte eine leidenschaftliche, aber konstruktive Diskussion.
Das Für und Wider wurde ausgetauscht, die vergangenen Großen Koalitionen beleuchtet, die inhaltlichen Schnittmengen der jetzigen Programme erörtert, die Konsequenzen solcher früherer Konstellationen für die SPD betrachtet sowie die Stimmung der Mitglieder aufgesogen.

 

10.03.2013 in Bundestag

Thomas Jurk als Bundestagskandidat nominiert

 

Ohne Gegenstimme (bei nur einer Enthaltung) wurde gestern in Reichenbach der 50-jährige Landtagsabgeordnete Thomas Jurk aus Weißkeißel als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis 157 Görlitz nominiert.

 

04.01.2013 in Bundestag

Der Wahlkampf beginnt

 

Tagung und Seminar: Chancen und Herausforderungen sozialdemokratischer Politik in den ländlichen Regionen Sachsen

Liebe sächsische Genossinnen und Genossen in den ländlichen Unterbezirken,
es stehen wieder Wahljahre vor uns und das bedeutet für uns wieder (endlich wieder?!) neue und altbekannte Herausforderungen und Chancen. Wir im Unterbezirk Meißen stellen oft fest, dass die Bedingungen von politischer Arbeit auf dem Land und in den kleineren Städten oft anders sind, als in den Großstädten. Deshalb passen manche Ansätze bei uns besser, mache sind weniger erfolgversprechend.
Vieles eint uns wohl auch, so etwa, dass mit relativ wenigen Menschen doch oft eine recht große Fläche „bespielt“ werden will.

 

17.04.2012 in Bundestag

Maulkorb für Abgeordnete?

 

Wir lesen am 14.04.2012 in der Süddeutschen Zeitung:

"Mit neuen Regeln für den Bundestag wollen Union, SPD und FDP das Rederecht der Parlamentarier einschränken. Informationen der "Süddeutschen Zeitung" zufolge sollen in Zukunft nur noch von der Fraktion aufgestellte Redner zu Wort kommen. Vertretern abweichender Meinungen wird die Wortmeldung damit erschwert - Kritiker bemängeln eine Aushöhlung der Glaubwürdigkeit."
hier der Artikel

Spontan haben wir reagiert.

Wir waren entsetzt, dass die SPD- Mitglieder des Ausschusses zusammen mit der Union und der FDP diese Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages mit erarbeitet hatten.

 

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