SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

03.04.2018 in Bundespolitik

Simone Lange stellt sich in Bautzen bei der SPD vor

 

Liebe Freunde,

liebe Genossinnen & Genossen,
 
am Dienstag, 10. April 2018 kommt die zweite Kandidatin für den Bundesvorsitz der SPD, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, nach Bautzen, um nach einem Treffen mit dem Oberbürgermeister Alexander Ahrens sich und ihre Visionen für den Erneuerungsprozess der SPD sowie für die Politik in der Bundesrepublik der Partei vorzustellen und mit ihr darüber zu diskutieren.

 

 
 

27.07.2016 in Bundespolitik

Wir unterstützen die Initiative für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT

 

Editorial zur Homepage der Initiative „Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!“


Willkommen auf der Informations-Website www.neue-entspannungspolitik.berlin !

Für ein Ende der gewaltsamen Konflikte in der Ukraine, im Nahen Osten und anderswo – hier bauen wir eine Homepage auf mit Infos und Hintergründen aus Gegenwart und Geschichte, die zu kennen sich lohnt!
Warum eine Homepage „für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!“ ?

Immer mehr setzen die NATO wie auch Russland einseitig auf Abschreckung durch Aufrüstung und Drohungen gegeneinander anstatt auf gemeinsame Sicherheit durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung.

Sie missachten damit auch ihre Verpflichtungen zum Aufbau einer gesamteuropäischen Friedensordnung, zur Stärkung der Vereinten Nationen und zur friedlichen Beilegung von Streitfällen mit einer obligatorischen Schlichtung durch eine Drittpartei, die alle Staatschefs
Europas und Nordamerikas vor mehr als 25 Jahren in der “Charta von Paris”1 feierlich unterschrieben haben.

Viele Fehlentwicklungen in den Jahren seit der Unterzeichnung der Charta von Paris haben mühsam aufgebautes Vertrauen zerstört und erschweren die friedliche Lösung der Krisen und Konflikte. Ohne Zusammenarbeit mit Russland drohen weitere Konfrontation und ein neues Wettrüsten, die Eskalation des Ukraine-Konflikts, noch mehr Terror und Kriege im
Nahen Osten und weitere Millionen von Kriegsflüchtlingen! Europäische Sicherheit wird – unabhängig von der Einschätzung des jeweils anderen inneren Regimes – nicht ohne oder gar gegen, sondern nur gemeinsam mit Russland möglich sein.

 

14.06.2016 in Bundespolitik

Halbzeit beim Bautzener Appell

 
v.l. Roland Fleischer, David Statnik, Alexander Ahrens, Angela Palm, Lutz Peukert

von Hubertus Schwerk

Zur Halbzeit des Bautzener Appell stellt sich das „Bündnis für Bautzen“, das sind die Stadtratsfraktionen der SPD, DIE LINKE und von Bürger Bündnis Bautzen e.V. zusammen mit Oberbürgermeister Alexander Ahrens (parteilos), an der Reichenstraße den Bürgern. Es werden Unterschriften  online und offline gesammelt. Eine dreieckige „Litfaßsäule“ mit dem Wortlaut des Appells auf Deutsch, Sorbisch und Arabisch weist auf die Erwartung an den Deutschen Bundestag hin, dass die Anstrengungen gegen die Ursachen von Krieg, Hunger und Verfolgung verstärkt werden müssen.  Dieser Ruf aus Bautzen soll deutlich machen, dass unsere Stadt sich aktiv für ein gedeihliches Zusammenleben mit den Asylsuchenden und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzt.

 

28.01.2016 in Bundespolitik

Reformbündnis gesucht

 
Foto: imago stock&people

Hilde Mattheis wirbt als Gastautorin in der Frankfurter Rundschau für einen Richtungswechsel.

Will die SPD nicht erneut in eine große Koalition gehen, braucht sie jenseits eines Bündnisses mit der Union eine Machtoption. Die SPD muss Ansprechpartner für Bewegungen im vorparlamentarischen Raum sein.

Der Gastbeitrag von Hilde Mattheis 

Seit der Bundestagswahl im September 2013 bewegt sich der Durchschnittswert aus den Umfragen der maßgeblichen Institute für die SPD zwischen Dezember 2014 und Dezember 2015 unterhalb des Wahlergebnisses von 25,7 Prozent. Grüne und Linke liegen zwischen neun und zehn Prozent. Die Union müsste Federn lassen, die FDP wäre abermals nicht im Bundestag vertreten, die AfD hätte Chancen auf den Einzug. Diese Umfragen lassen nicht auf eine rot-grüne Mehrheit hoffen. Eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP, die als Möglichkeit auch von einigen Genossen genannt wird, ist demnach völlig unrealistisch. Oder glaubt jemand, dass allein durch Herbeireden von Konstellationen wie der von Rot-Grün-Gelb sich Wählerinnen und Wähler beeinflussen lassen und womöglich lieber FDP als AfD wählen?

Warum sich also auf Konstellationen wie Rot-Grün-Gelb einschwören? Solche machttaktischen Spielchen überzeugen noch lange keine Wählerinnen und Wähler. Das muss die SPD schon über Inhalte tun. Und das konsequent.

2009 hatte die SPD konsequent mit ihrem Erneuerungsprozess begonnen. Das Regierungsprogramm 2013 war der Beleg dafür, dass die SPD die Partei für soziale Gerechtigkeit ist. Das Wahlergebnis 2013 belegt aber auch, dass es sehr schwer ist, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Zudem müssen Programm und Person zusammenpassen. Zu glauben, dass mit zweifellos wichtigen sozialdemokratischen Einzelprojekten die Handschrift der Sozialdemokratie in der großen Koalition dominieren würde, hat sich nach den Umfragewerten als Trugschluss herausgestellt. Zudem ist klar geworden, dass Versuche, konservative Diskurse wie strikte Austeritätspolitik und das Verehren der schwarzen Null zusammenzubringen mit Gerechtigkeitsthemen keine gesellschaftlichen Mehrheiten bringen.

Dann den Rückschluss zu ziehen, die SPD müsse sich auf die „arbeitende Mitte“ konzentrieren, macht die SPD für ihre Wählermilieus nicht sichtbarer. Die SPD ist nicht ausschließlich die Partei der sozialen Gewinner und der Menschen in sicheren sozialen Verhältnissen. Gerade auch die weniger privilegierten sozialen Milieus, die in atypische Beschäftigung und Sozialleistungsbezug abgedrängt sind, müssen von uns angesprochen und mobilisiert werden – genauso wie jene in sicheren Verhältnissen. Angesprochen und mobilisiert über Projekte wie die Bürgerversicherung, eine Erwerbstätigenversicherung, die vor Altersarmut schützt, gesicherte und familienfreundliche Beschäftigungsverhältnisse und eine stärkere Orientierung auf Binnenwachstum und Umverteilung wie etwa Steuergerechtigkeit.

 

21.11.2015 in Bundespolitik

Kultur des Willkommens

 
 

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