Nachrichten zum Thema Bundespolitik
08.03.2021 in Bundespolitik
Respekt und Anerkennung zum Internationalen Frauentag

Heute ist Internationaler Frauentag. Wir bringen Frauen den Respekt entgegen, den sie verdienen und organisieren mit ihnen die Hälfte der Macht.
Und das tagtäglich.
Deshalb sei es eine Frage des Respekts in unserer Gesellschaft, dass die SPD dies zu einem gemeinsamen Anliegen von allen macht: „Von Frauen und von Männern dafür Sorge zu tragen, dass Deutschland ein Land ist, in dem Gleichstellung Realität ist. Nicht irgendwann in einer fernen Zeit, sondern in dem Leben, das wir selber noch beeinflussen können. Das ist die politische Aufgabe, vor der wir jetzt stehen und die in diesem Jahrzehnt unbedingt realisiert werden muss.“
13.02.2021 in Bundespolitik
Die Kultusministerkonferenz hat versagt! - Ein Kommentar

Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Jusos, fordert eine Abweichung vom Zentralabitur in Deutschland (Augsburger Allgemeine). Stattdessen sollten Schulen die Aufgaben der schriftlichen Abiturprüfungen eigens auswählen, um so auf den durch den Unterrichtsausfall nicht behandelten Stoff zu reagieren.
Eine richtige Forderung! Im vergangenen Abiturjahr Anfang 2020 wurden die gleichen Maßstäbe in Bezug auf die schriftlichen Abiturprüfungen angesetzt, wie in den Jahren vor der Pandemie – das war meiner Meinung nach falsch, da inhaltlich nicht auf Ausfälle reagiert wurde und die Vorbereitung der Prüfungen uneinheitlich und nicht adäquat war. Heute, ein Jahr später, noch immer in Zeiten der Pandemie, wieder die gleichen Maßstäbe anzusetzen, ist noch „falscher“. Die Kultusministerkonferenz, die im Abiturjahr 2020 schon darin versagt hat, im Interesse der Schülerinnen und Schüler zu handeln – Versprechungen, „keine Nachteile“ entstehen zu lassen wurden gebrochen; Lernende im Stich gelassen – scheint ihr Versagen in diesem Jahr zu wiederholen. Bisherige Beschlüsse der KMK sind zu „lau“ – mehr Bearbeitungszeit für Prüfungen; reduzierte Klausuren im letzten Halbjahr; mehr Wahlthemen in den Prüfungen; die Möglichkeit, das Schuljahr ohne Anrechnung auf die Verweildauer am Gymnasium zu wiederholen – all das löst das Problem nicht.
28.05.2020 in Bundespolitik
Rüsten für den Krieg?

Die Zeiten sind unruhig. Man liest und hört nur noch von der Corona Pandemie. Es bleibt fast unbemerkt, dass der US – Präsident in den vergangenen Monaten fast systematisch alle internationalen Vereinbarungen kündigt, die den Umweltschutz, die Rüstungskontrolle, die Weltgesundheits Organisation (WHO) und den Vertrag mit Iran gegen die dortige Schaffung von atomaren Waffen beinhalten. Und die Antwort der Nato, der Bundesregierung und der EU fällt mau aus. Im Gegenteil, Frau Kramp-Karrenbauer rüstet die Bundeswehr mit Milliar-denmitteln nach. Da werden Kriegsschiffe und Flugzeuge bestellt, die als Träger von Atom-waffen eingerichtet werden sollen und neuestens auch bewaffnete Drohnen.
05.09.2019 in Bundespolitik
Alexander Ahrens und Simone Lange treten zurück

Mit großem Bedauern haben wir gestern von dem Rücktritt von Alexander Ahrens und Simone Lange zum Parteivorsitz der SPD gehört. Wir bedauern dies sehr, zumal uns die Begründung nicht sehr schlüssig erscheint. Hier verlieren wir eine kommunale Kompetenz aus zwei Oberbürgermeistern, die an der Parteispitze für eine klare Haltung gesorgt hätten und als "Team der Basis" die SPD von unten erneuert hätten.
Hier die Pressemitteilung der Beiden zum Rücktritt von gestern 4.9.19:
Echte Veränderung braucht Mut, Herzblut und Teamgeist. Alexander und ich unterstützen das Team Saskia Esken und Norbert Walter Borjans - und wir bitten all unsere UnterstützerInnen, dies auch zu tun, weil wir echte Veränderung nur gemeinsam erreichen.
Dazu hier unsere Erklärung verbunden mit großem Dank und einem Ärmel hoch für den weiteren Prozess:
Die Sozialdemokratie darf sich nie wieder den freien Kräften des Marktes unterwerfen. Die Sozialdemokratie darf keine Politik der schwarzen Nullen machen. Wir müssen wieder die Vorkämpferin für einen gut ausgebauten Sozialstaat sein und uns für gleiche Lebensbedingungen aller einsetzten, wenn wir die Schicksale der Menschen endlich anerkennen und für einen solidarischen Zusammenhalt kämpfen. Gerechter Lohn, Gleiche Behandlung beim Arzt, gleiche Chancen in der Bildung.
03.08.2019 in Bundespolitik
Oberbürgermeister Alexander Ahrens kandidiert zum SPD Parteivorsitzenden

Unser SPD Ortsvereins Mitglied Alexander Ahrens - Oberbürgermeister von Bautzen / Budyšin und die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange SPD & Medien kandidieren für den Parteivorsitz der SPD. Das gab am Donnerstag der SPD Bundesvorstand bekannt.
Wir begrüßen es, dass hiermit die kommunale Kompetenz sich auf den Weg an die Parteispitze macht. SPD-Ortsvorsitzende Dr. Martin Schneider: „Wir unterstützen die Kandidatur von Alexander Ahrens ausdrücklich. Die unmittelbare Anbindung der Parteispitze an die kommunalen Realität wird unserer Partei und der Demokratie in Deutschland insgesamt sehr gut tun. Insbesondere freuen wir uns, dass Herr Ahrens deshalb sein Amt als Bautzener Oberbürgermeister im Falle der Wahl weiterführen wird. Bautzen und Berlin ergänzen sich perfekt.“
Hier ist ihr Bewerbungsvideo zu sehen!
Wahlprogamm der SPD Bautzen
Youtube Kanal der SPD Bautzen mit den sorbischen Sprachübungen
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