SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

Stellungnahme SPD - Grüne - Linke zum Angriff auf die Jugendkultur in Bautzen

Kommunales

Die Partnerschaft für Demokratie (PfD) ist ein Bundesprogramm dass für die Stadt Bautzen Fördermittel auslobt, die inhaltlich im demokratisch legitimierten Begleitausschuss entschieden werden. Nur die Stadt Bautzen hat ein Konstrukt gebastelt, dass die Entscheidungen des Begleitausschusses noch einmal durch den Finanzausschuss müssen. Hier gab es Streit, denn das Jugendfestival "Bouncen in Bautzen", das durch den Jugendclub Kurti beantragt worden ist, ist im Begleitausschuss positiv beschieden worden, aber im Finanzausschuss durch die Mehrheit aus AfD, Bürgerbündnis,, FDP und dem fraktionslosen Dr Lübcke abgelehnt worden. 

Roland Fleischer, Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion im Stadtrat der Stadt Bautzen, hat daraufhin folgende Presserklärung zusammen mit den Fraktionen "Die Linke" und "Grünen" veröffentlicht, indem er sich scharf gegen solche ideologischen Einflussnahme ausspricht.

Hier die Presseerklärung: 
https://www.spd-bautzen.de/dl/20210612_-_Stellungnahme_Stadtratsfarktionen_SPD_Linke_Gruene_zum_Angriff_auf_Jugendkultur_in_Bautzen.pdf

 
 

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