SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

SPD sorgt für schnelles Internet

Landespolitik

+++ Neue Förderrichtlinie für den Breitbandausbau verabschiedet +++ 100 Mbit/s bis 2025 +++ Förderung offener WLAN-Hotspots an touristischen Zentren +++

„Schnelles Internet ist für Bautzen und die Oberlausitz von enormer Bedeutung. Das gilt für die ansässigen und die neuanzusiedelnden Unternehmen, genauso wie für Einwohner und Touristen.

Ich bin froh, dass Wirtschaftsminister Dulig (SPD) eine neue Förderrichtlinie auf den Weg gebracht hat, die es unseren Kommunen ermöglicht, schnelles Internet auch dort bereitzustellen, wo die Telekommunikationsunternehmen nicht von selbst tätig werden. Unser Ziel ist, dass in unserer Region bis 2025 flächendeckend mindestens 100 Mbit/s zur Verfügung stehen“, erklärt Harald Baumann-Hasske, Landtagsabgeordneter der SPD, mit Bürgerbüros in Bautzen, Bischofswerda und Zittau.

„Wir Sozialdemokraten haben uns schon in den Koalitionsverhandlungen dafür stark gemacht, den Ausbau des schnellen Internets deutlich zu beschleunigen. Ich freue mich, dass diese Arbeit nun Früchte trägt und konkrete Verbesserungen für Ostsachsen mit sich bringt“, so Baumann-Hasske weiter. Dennoch sieht er hier Potenzial nach oben: „Wir haben in den letzten Jahren unsere Ziele noch nicht erreicht und werden weiterhin darauf drängen, dass die gesetzten Ziele eingehalten werden.“ In der Oberlausitz wurde in den letzten Jahren der Ausbau des Breitbandnetzes nicht genügend vorangetrieben. „Das ist von Nachteil für die Region. Gerade wegen der Unsicherheit durch Bombardier und Vattenfall müssen wir die Infrastruktur für neue Unternehmen schaffen. Sonst verlieren wir die noch immer strukturarme Region völlig“, so Baumann-Hasske.  

Baumann-Hasske abschließend: „Für unsere Städte, wie Bautzen, Hoyerswerda, Görlitz und Zittau, freue ich mich, dass die neue Richtlinie die Einrichtung frei zugänglicher W-LAN-Hot Spots fördert. In touristischen Zentren wird so freier Zugang zum Internet für Jede und Jeden möglich und sicher schnell Nutzerinnen und Nutzer finden. Dazu trägt auch bei, dass der Bundesgesetzgeber die Eigentümer solcher Hot-Spots von der sogenannten „Störerhaftung“ befreit. In Zukunft muss niemand, der einen W-Lan-Hot-Spot einrichtet, mehr befürchten, dass er für das Serv-Verhalten der Nutzer zur Verantwortung gezogen wird.“

Hintergrund

Medieninformation des SMWA: http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/203607

 
 

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