Header-Bild

SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

SPD fordert Demonstrationsverbot vor dem Spreehotel

Pressemitteilung

Herr Kretschmer hat es schon erlebt, Frau Köpping ebenso. Plötzlich standen Demonstranten und AfD Mitglieder vor Ihrem Haus und brüllten Parolen, die vor Hass nur so trieften. Die Politik reagierte und verbot Demonstrationen vor den Politikerwohnungen.

Beim Spreehotel in Bautzen ist es ähnlich: Hier wohnen Neubürger, Familien mit kleinen Kindern, die sich in Deutschland nicht auskennen. Plötzlich tauchen vor Ihren neuen und für sicher gehaltenen
Wohnungen Menschen auf, die Parolen brüllen, dir vor Hass nur so triefen. Und damit sind die Bewohner persönlich gemeint.Haut ab!ist dabei noch der harmloseste Ausdruck.

Die SPD in Bautzen fordert deshalb den gleichen Schutz von Neubürgern wie den von Politikern: Ein Verbot von Demonstrationen vor Großunterkünften für Geflüchtete und im Konkreten:Keine
Demonstration durch die AfD vor dem Spreehotel am 14. Dezember 2022, sagt Eckart Riechmann, SPD Ortsvereinsvorsitzender.Die AfD ist gefährlich, das haben die Verhaftungen in der Reichsbürger
Szene gerade wieder deutlich gemacht.“ 

Und wenn eine sogenannte Bannmeile um das Spreehotel aus rechtlichen Gründen nicht geht, dann ist es an der Zeit solch eine Demonstration mit hohen Sicherheitsauflagen zu belegen. Es gilt die
Geflüchteten zu schützen und in Frieden ankommen zu lassen.

Eckart Riechmann
SPD OV Bautzen

 
 

Wahlprogamm der SPD Bautzen

Unser Wahlflyer 2019

Unser Wahlprogramm 2019

Youtube Kanal der SPD Bautzen mit den sorbischen Sprachübungen

Hier der SPD beitreten

Unser Spendenkonto für Spenden an den SPD Ortsverein Bautzen:
DE13 8555 0000 1000 0033 50

 

Aktueller Facebookfeed

 

Kontakt

Adresse:
SPD Bautzen
Goschwitzstraße 36
02625 Bautzen

Tel: 03591 / 27 44 68 9