SPD Ortsverein Bautzen

SPD Bautzen gegen eine Große Koalition

Bundestag

von Roland Fleischer

Die Mitgliederversammlung am 16.10.2013 hatte unter anderem die Auswertung der Bundestagswahl und die derzeit diskutierte Option einer „Große Koalition“ auf der Tagesordnung .
Unter den 18 anwesenden Personen entbrannte eine leidenschaftliche, aber konstruktive Diskussion.
Das Für und Wider wurde ausgetauscht, die vergangenen Großen Koalitionen beleuchtet, die inhaltlichen Schnittmengen der jetzigen Programme erörtert, die Konsequenzen solcher früherer Konstellationen für die SPD betrachtet sowie die Stimmung der Mitglieder aufgesogen.

Das Ergebnis war:
Die SPD Bautzen will keine „Große Koalition“.
Diese Empfehlung wurde dem Vorstand der SPD Bautzen durch die Mitglieder bei weiteren Gesprächen mit auf den Weg gegeben.
Lediglich 1 Gegenstimme war bei der Abstimmung festzustellen mit der Begründung, man möge die Koalitionsverhandlungen und deren Inhalte zunächst abwarten.
Das Fazit der Mitglieder war eindeutig:
Bei einer „Großen Koalition“ ist die SPD wieder die Partei, die aus Verantwortung längst versäumte wichtige Entscheidungen trifft, aber soziale Deckmäntelchen sein wird, die Deutschland voranbringt und dennoch nach 4 Jahren erneut der Verlierer sein wird. Die Chancen, mit dem starken Rückhalt des Bundesrates aus der Opposition heraus die Regierung wirklich zu dirigieren, würde verpasst.
Die SPD wird durch die Linke sicher regelmäßig vorgeführt. Die braucht dann nur die Anträge zu Gesetzesinitiativen stellen, die dem sozialdemokratischen Wahlprogramm entsprechen und nun von der Mehrheit des Bundestages abgelehnt werden müssen! Die SPD würde die Umfallerpartei. Daran ist schon eine Partei zugrunde gegangen.
Dazu sagen wir: Nein Danke!

 
 

Kommentare

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Gut, Herr Fleischer

Sehr geehrter Herr Fleischer, ich danke Ihnen ausdrücklich für die klaren Worte zur "Großen Koalition". Dem ist nichts hinzuzufügen. Mit freundlichen Grüßen Bernd Rehn

Autor: Bernd Rehn, Datum: 12.11.2013


 

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