SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

Rüsten für den Krieg?

Bundespolitik


Die Zeiten sind unruhig. Man liest und hört nur noch von der Corona Pandemie. Es bleibt fast unbemerkt, dass der US – Präsident in den vergangenen Monaten fast systematisch alle internationalen Vereinbarungen kündigt, die den Umweltschutz, die Rüstungskontrolle, die Weltgesundheits Organisation (WHO) und den Vertrag mit Iran gegen die dortige Schaffung von atomaren Waffen beinhalten. Und die Antwort der Nato, der Bundesregierung und der EU fällt mau aus. Im Gegenteil, Frau Kramp-Karrenbauer rüstet die Bundeswehr mit Milliar-denmitteln nach. Da werden Kriegsschiffe und Flugzeuge bestellt, die als Träger von Atom-waffen eingerichtet werden sollen und neuestens auch bewaffnete Drohnen.
 

Da ist noch nicht alles in trockenen Tüchern, Protest aber möglich und angesagt!
Die Bundeswehr ist längst keine Verteidigungsarmee mehr. Unsere Soldaten kämpfen in Afghanistan gegen Terroristen in einem nicht erklärten Krieg. Die bewaffneten Drohnen sol-len sie schützen. Drohnen können aufklären. Aber ferngesteuert schießen müssen sie nicht! Diese Art der Tötung von Menschen ist ein angewandtes Mittel dort, wo man ansonsten kei-nen Krieg führt. Es werden Menschen exekutiert, deren Schuld vor keinem Gericht bestätigt wurde. Das ist kein Krieg, das ist Mord!
Terroristen lassen sich nicht mit Krieg und Armeen bekämpfen. Irak, Afghanistan, Syrien usw. sind Kriegsschauplätze, die nie erfolgreich sind oder werden.


Schluss mit der Rüstung weltweit! Verhandlungen mit den Großmächten für Demilita-risierung und gute Beziehungen in Wirtschaft und Kultur!

 
 

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