SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

Liebe Besucher! Lubi wopytowarjo!


Eckart Riechmann

Liebe Bautzenerinnen und Bautzener,

 

wir begrüßen Sie herzlich auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Bautzen und Umgebung

 

Die SPD steht seit 150 Jahren für die sozialdemokratische Idee, für Solidarität und Gerechtigkeit und für unsere Demokratie in Deutschland. All das versuchen wir auch in Bautzen umzusetzen; mit Ihrer Hilfe. Denn die Demokratie, wie wir sie haben lebt vom Mitmachen. Dazu laden wir Sie herzlich ein!

 

Eine Möglichkeit dazu ist unser SPD Büro in Bautzen, das Sie unter der Adresse „Vor dem Schülertor 13“ in Bautzen finden. Es hat jeweils Dienstags und Donnerstags für Sie geöffnet, die genauen Öffnungszeiten entnehmen Sie bitte den Annoncen. Eine weitere Möglichkeit ist dass Sie unsere Abgeordnete ansprechen, die seit 2019 die Politik der SPD im  Bautzener Stadtrat, in den  Ortschaftsräte der Stadt Bautzen und im Kreistag des Landkreises Bautzen vertreten. Die Kontaktdaten finden Sie unter dem jeweiligen Link, unser  Wahlprogramm der SPD für den Kreis Bautzen

 

Die SPD steht seit 150 Jahren für das Erkämpfen und das Erhalten von
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft. Sicher
machen wir dabei nicht alles richtig, aber wir streiten ernsthaft darum
und haben immer die Balance dieser drei Ziele im Auge.


Überzeugen Sie sich selbst und kommen Sie vorbei. Oder melden Sie sich
bei uns und wir kommen zu Ihnen in Ihren Verein, Ihre Firma oder zu
Ihnen nach Hause. Denn nur so können und wollen wir bürgerorientierte
Kommunalpolitik machen: Im Gespräch miteinander.

 

Ihr Eckart Riechmann
Ortsvereins-Vorsitzender

 
 

02.04.2020 in Kommunales

Roland Fleischer zur Causa Wucht

 

Unser Fraktionsvorsitzender Roland Fleischer veröffentlicht zur Causa Wucht folgende Stellungnahme.
 

  • Es geht hier um eine Personalentscheidung, die meines Erachtens nicht in die Öffentlichkeit gehört. Dennoch habe ich für die SZ Verständnis, wenn ihr so etwas zugespielt wird. Kein Verständnis habe ich für den/die Informanten.
  • Ich verurteile die Aussagen von Frau Schmidt und Herrn Lübke aufs Schärfste, da sie die Möglichkeit gehabt haben sich intern ausführlich zu informieren. Diese Vorgehensweise beschädigt nämlich insbesondere den beurlaubten Pressesprecher bzgl. zukünftiger Tätigkeiten. Ich empfehle beiden einfach mal die Klappe zu halten.
  • Ein Oberbürgermeister als Dienstvorgesetzter fällt solche schwerwiegenden Entscheidungen nicht aus Jux und Tollerei. Sie müssen arbeitsrechtlich und personalrechtlich Bestand haben. Hierzu bedarf es nachgewiesenem Fehlverhaltens sowie auch eines rechtlich vorgeschriebenen Ablaufs.
  • Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum in der Hauptsatzung der Stadt Bautzen in Bezug auf solche Entscheidungen für Stadträte ein abgestuftes Mitspracherecht eingeräumt wird. Dies muss geändert werden. Anders ist es, wenn es sich um ein hohes politisches Amt der Stadt handelt. 
  • Personalentscheidungen in Einrichtungen des öffentl. Dienstes werden durch den Dienstvorgesetzten und der Personalabteilung intern entschieden, um betroffene Personen zu schützen. Ein Mitwirkungs- bzw. Anhörungsrecht des Betroffenen wie auch des Personalrats sind gewährleistet.
 

16.03.2020 in Allgemein

Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus

 

die Entwicklungen rund um das Corona-Virus werden uns in den kommenden Wochen im privaten und beruflichen Umfeld eindie Entwicklungen rund um das Corona-Virus werden uns in den kommenden Wochen im privaten und beruflichen Umfeld einiges abverlangen. Wir sind alle in der Verantwortung, im Kleinen wie im Großen mitzuhelfen, die Weiterverbreitung so gut es geht abzubremsen.
 
Die rasant ansteigende Zahl von Infektionen zwingt auch uns als SPD zu Maßnahmen. 
Aus diesem Grund bleiben ab heute die Landesgeschäftsstelle, die Regionalgeschäftsstellen in Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie das Bürgerbüro in Bautzen bis auf Weiteres geschlossen. Außerdem sind alle Veranstaltungen abgesagt. Die Kolleginnen und Kollegen der Geschäftsstellen befinden sich aber im Homeoffice weiterhin für euch telefonisch und per E-Mail unter den bekannten Kontaktdaten erreichbar.
 
Als Organisator/innen von Veranstaltungen haben wir alle eine besondere Verantwortung. Soweit es nicht ohnehin schon eine Empfehlung oder gar Anweisungen Eurer lokalen Behörden gibt, empfehlen wir Euch,
alle nicht zwingend erforderlichen Veranstaltungen (wie zum Beispiel fristenwahrende Aufstellungsversammlungen) abzusagenJede Veranstaltung und jedes Gremium, in dem sich mehrere Menschen treffen, stellt ein Übertragungsrisiko dar. Durch eine begründete Absage können wir als SPD Vorbild für einen verantwortungsvollen Umgang sein.
 
Auch individuell kann jeder und jede von uns einen Beitrag leisten, um dem Virus den Kampf anzusagen. Dazu haben wir euch auf
der Homepage des Landesverbandes einige Dinge zusammengestellt: https://www.spd-sachsen.de/corona-virus/
 
Diese Pandemie stellt uns vor ungewohnte Herausforderungen. Lasst uns zusammenhalten – wenn auch nicht im persönlichen Kontakt, sondern digital oder am Telefon. Bleibt gesund und zeigt euch solidarisch, vor allem mit den Menschen, die unsere Hilfe jetzt am meisten brauchen. 
 
Herzliche Grüße

 

Henning Homann
Generalsekretär der SPD Sachsen

 

Eckart Riechmann
OV Vorsitzender Bautzen und Umgebung

 

16.03.2020 in Allgemein

Solidarität bei Corona

 

Liebe Genossinen und Genossen,

ich heiße Kai Herrlich und bin 26 Jahre alt. Ich studiere an der TU Dresden Lehramt für berufsbildende Schulen mit der Fächerkombination Metalltechnik und Physik. Seit Januar bin ich einer der Vorstände im OV Bautzen in der Sprecherfunktion für den "kreativen Haufen" und Klimaschutz. 

Ich wende mich heut mit der Absicht an euch, um an das "S" in SPD zu erinnern. Die sich stetig zum schlechteren verändernde Situation durch den Coronavirus hat meine Freundin und mich veranlasst über dieses "S" nachzudenken. 

Wir möchten euch helfen!

 

23.02.2020 in Kommunales

Abbruch der Sondersitzung des Kreistages - Überweisung des Antrags zur Vorberatung in den Ausschuss

 

Auf Antrag der Fraktionen SPD/Grüne und Linke wurde die Kreistagssitzung am 20. Februar 2020 ohne Behandlung des Tagesordnungspunktes in den Kreisausschuss verwiesen.

Die AFD wollte in einer Sondersitzung die neu eingetretene Situation bzgl. des Hallenbades Kamenz diskutieren.

Die Kosten eines Ersatzneubaus mit Wellnessbereich waren laut Gutachten von 15 Millionen auf 23 Millionen gestiegen.

Eine Fördermöglichkeit war deshalb für ein Spaßbad nicht mehr gegeben. Zudem stiegen die Kosten für den Landkreis in unkalkulierbare Höhen.

Auch eine Benachteiligung der Körse -Therme sowie des Bades in Hoyerswerda und Bautzen war nicht auszuschließen.

Alle Fraktionsvorsitzenden, außer der AFD, waren sich einig, andere Lösungsmöglichkeiten bis zum nächsten offiziellen Kreistagstermin am 16 März durch die Verwaltung eruieren zu lassen.

Dieser Zeitraum war aufgrund der vielfältigen Fragen notwendig, so dass eine Sondersitzung kein erfolgsversprechendes Ergebnis bringen kann.

 

20.02.2020 in Kommunales

Auch Bautzen mahnt und trauert.

 

 

Nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Hanau, bei dem neun Menschen mit Migrationshintergrund starben, fanden sich rund 30 Bürgerinnen und Bürger in Bautzen am Donnerstag Abend zu einer Mahnwache zusammen.

„Wir gedenken den Opfern und wenden uns gegen alle, die das friedliche Miteinander auch in unserer Stadt bedrohen.“, so Erika Bulang, die als stellvertretende Vorsitzende der SPD Bautzen ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm.

Die SPD Bautzen wendet sich gegen solch unmenschliche und rassistisch motivierte Taten, die sich gegen eine Gruppe von Menschen wenden. Rassismus darf nicht akzeptiert werden. Die Stadtgesellschaft darf Hass und Gewalt in den eigenen Reihen nicht tolerieren. Um dem etwas entgegenzusetzen, muss die Gemeinschaft zusammenstehen.

 

Wahlprogamm der SPD Bautzen

Unser Wahlflyer 2019

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Vor dem Schülertor 13
02625 Bautzen

Tel: 03591 / 46 49 68
(Harald Prause-Kosubek)

Di. 9:00-17:00 / Do. 9:00-16:00