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SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

Heimat: Zu Hause in einem modernen Bautzen - heute und übermorgen

Kommunales

Der Ortsverein hat sich für den Stadtrat ein Programm gegeben.

 

Bildung - Kultur - Sport – Familie

Das will die SPD:

  • Stützung der  Vereine im Mittelpunkt
  • Förderung des Breitensport - insbesondere des Kindersports
  • Berufsakademie fördern - Hochschuleigenschaft stärken – Berufsschulzentrumsbau unterstützen
  • Theater – Kulturstätten erhalten und fördern
  • Einführung eines Jugendbeirat (mit eigenem Haushalt) ohne OB
  • Schullandschaft vollenden – (Fichteschule Anbau)
  • Eigene Schulküche – gesundes, bezahlbares Schulessen
  • Regionalligataugliche Müllerwiese
  • Politischem Extremismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit entgegenwirken
  • Wirtschaft fördern – Arbeits- und Ausbildungsplätze erhalten Kooperation zwischen Schulen und Betrieben fördern
  • Kooperationen zwischen Schulen und Betrieben fördern
  • Bürgerschaftliche Entscheidungsformen unterstützen
  • Einzigartigkeit der Kultur und des Miteinanders mit den Sorben erhalten und fördern

Wohnen und gut leben

Die SPD kämpft für:

  • Preiswertes Wohnen
  • Gerechte Abrechnung beim Müll
  • Erhalt und Erweiterung von Grünanlagen
  • Bezahlbare Parkplätze – Brötchentaste
  • Einkaufsmöglichkeiten für ältere Menschen
  • Bessere ärztliche Versorgung– Allgemeinmediziner Fachärzte – medizinische Fachkräfte
  • mehr seniorengerechte Angebote
  • Kostenfreie bzw.  bezahlbare Kitaplätze
  • Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung

Wir wollen kleinteiligen, finanziell berechenbaren Fortschritt für bezahlbare, zukunftsgerechte Verbesserung der Lebensqualität!

Verkehr + Bau + Entwicklung/ländlicher Raum

Der SPD liegt am Herzen:

  • Erhalt vor Neubau
  • Energetischer Umbau von Verwaltungsgebäuden
  • Ökologisch sinnvolle Erstellung bei neuen öffentlichen Gebäuden
  • Städtischer Energiebeauftragten für öffentliche und private Beratung
  • Konsequentere Einhaltung des Kostenrahmens bei Baumaßnahme
  • Parkplatzausbau am Stadtrand
  • Kurze, bequeme Fußwege in die Stadt
  • Umfassendes Radwegekonzeption
  • Zukunftsfähige Lösung für den Bahnhof
  • Familienfreundliche Innenstadt durch verkehrsberuhigte Bereiche Gleichstellung Fußgänger + Autofahrer + Radfahrer
  • Czornebohbaude  in städtischer Hand erhalten

Ortsteile stärken

  • Eigener Haushalt im Ortschaftsrat
  • Mehr Selbstverwaltung
  • Förderung des verantwortlichen Handelns
  • Sprechstunden im Ort (Ortsteile)
  • Mehr Basisbeteiligung

Innere Sicherheit – Sicherheit Bautzens

Die SPD fordert:

  • Abbau der Polizei bremsen
  • Regelmäßiger runder Tisch von Feuerwehr/Rettungsdienst/Polizei/Bevölkerung
  • Feuerwehren stärken -  Berufsfeuerwehr/FFW

Finanzen/Finanzierbarkeit

Konsolidieren Ja -KAPUTTSPAREN Nein

wir schauen auf

  • Den Nutzen, die Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit
  • Die Folgekosten bei Investitionen - Abschreibungen (enges Korsett)
  • Die Prioritätenliste – nicht alles kostet Geld
  • Die Verbesserung der Einnahmensituation– Generierung neuer Einnahmequellen
  • Die Überprüfung der Ausgabensituation
  • Keine Kürzung beim Personal
  • Die Investitionen der öffentlichen Hand möglichst durch regionale Anbieter
  • Die Fortentwicklung des Technologiezentrums
  • „Wer bestellt, zahlt.“ ( Konnexitätsprinzip)

Es darf sich der Freistaat nicht auf Kosten der Städte und Gemeinden sanieren!

 
 

Wahlprogamm der SPD Bautzen

Unser Wahlflyer 2019

Unser Wahlprogramm 2019

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Kontakt

Adresse:
SPD Bautzen
Goschwitzstraße 36
02625 Bautzen

Tel: 03591 / 27 44 68 9