SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

"Bericht aus Brüssel" von Constanze Krehl

Europapolitik

von Hubertus Schwerk

Es war gut getimet. Der Flieger aus Brüssel landete 17:20 Uhr in Dreden, das Auto stand bereit, und so war die Ankunft doch früher, als wir sie erwartet hatten. Immerhin haben wir die Wartezeit genutzt, uns mit leckeren Brötchen, Saft und Obst zu laben.

Constanze hatte in der Einladung schon geschrieben, in Brüssel ginge es gerade ums Ganze. Die Ergebnisse der aktuellen Gesetzgebung werden ab 2014 auch und gerade in Sachsen zu spüren sein. Für die drei sächsischen Regionen Chemnitz, Dresden und Leipzig geht es um Hunderte Millionen Euro.

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben einen gekürzten Haushalt vorgelegt. Wir, das Europäische Parlament, bestehen auf zahlreichen Nachbesserungen ehe wir dem Vorschlag zustimmen können. Wir sind dazu mitten in einer turbulenten Diskussion. Gleichzeitig wird zwischen Parlament, Kommission und Rat über die Ausgestaltung der zukünftigen EU-Förderung verhandelt.
An diesem Trilog nimmt Constanze als Koordinatorin für Regionalpolitik und als Berichterstatterin für die maßgebliche "Allgemeine Verordnung" teil.

Im November wurde über das Verhandlungsergebnis im Plenum des EP abgestimmt. Es gab breite Zustimmung. Damit sind vor Beginn der neuen Förderperiode Anpassungen noch umsetzbar.

Der Vortrag machte der übersichtlichen Zahl interessierter Laien in Teilen deutlich, dass wir von der Arbeit des EU- Parlamentes und der Ausschüsse wenig Ahnung haben. Drum war es gut, dass wir mit Zwischenfragen die Lücken füllen konnten.

Bei dem bevorstehenden Wahlkampf, im Mai wird gewählt, werden wir gern auf Argumentationshilfen von Martin Schulz und der Berliner Parteiführung zurückgreifen.

Das Thema "Europa" ist zu wichtig, als dass wir es in der Diskussion den lächerlichen Vorurteilen wegen der Normung der Länge von Salatgurken überlassen dürfen!

Wir danken Constanze für ihr Kommen.

 
 

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