SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

Liebe Besucher! Lubi wopytowarjo!


Eckart Riechmann

Liebe Bautzenerinnen und Bautzener,

 

wir begrüßen Sie herzlich auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Bautzen und Umgebung

 

Die SPD steht seit 150 Jahren für die sozialdemokratische Idee, für Solidarität und Gerechtigkeit und für unsere Demokratie in Deutschland. All das versuchen wir auch in Bautzen umzusetzen; mit Ihrer Hilfe. Denn die Demokratie, wie wir sie haben lebt vom Mitmachen. Dazu laden wir Sie herzlich ein!

 

Eine Möglichkeit dazu ist unser SPD Büro in Bautzen, das Sie unter der Adresse „Vor dem Schülertor 13“ in Bautzen finden. Es hat jeweils Dienstags und Donnerstags für Sie geöffnet, die genauen Öffnungszeiten entnehmen Sie bitte den Annoncen. Eine weitere Möglichkeit ist dass Sie unsere Abgeordnete ansprechen, die seit 2019 die Politik der SPD im  Bautzener Stadtrat, in den  Ortschaftsräte der Stadt Bautzen und im Kreistag des Landkreises Bautzen vertreten. Die Kontaktdaten finden Sie unter dem jeweiligen Link, unser  Wahlprogramm der SPD für den Kreis Bautzen

 

Die SPD steht seit 150 Jahren für das Erkämpfen und das Erhalten von
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft. Sicher
machen wir dabei nicht alles richtig, aber wir streiten ernsthaft darum
und haben immer die Balance dieser drei Ziele im Auge.


Überzeugen Sie sich selbst und kommen Sie vorbei. Oder melden Sie sich
bei uns und wir kommen zu Ihnen in Ihren Verein, Ihre Firma oder zu
Ihnen nach Hause. Denn nur so können und wollen wir bürgerorientierte
Kommunalpolitik machen: Im Gespräch miteinander.

 

Ihr Eckart Riechmann
Ortsvereins-Vorsitzender

 
 

19.02.2021 in Kommunales

SPD Stadtrat Roland Fleischer setzt sich für den Gesundbrunnen ein.

 

In der Sächsischen Zeitung ist heute, am 19. Februar 2021, ein Artikel erschienen, der zur dem Wegfall der ESF Stelle von Maxi Hoke im Gesundbrunnen berichtet. Roland Fleischer: Die ehemalige Anlaufstelle von Maxi Hoke ist wichtig für die Leute im Stadtteil Gesundbrunnen. 

Der Artikel kann unter dem Link abgerufen werden: 

https://www.saechsische.de/bautzen/politik/bautzen-wer-hilft-im-gesundbrunnen-5381976-plus.html 

 

16.02.2021 in Kommunales

Roland Fleischer im Interview zum Güternbahnhof

 

Die Fragen:

1. Welcher aktuelle Stand ist Ihnen bezogen auf den Bautzener Güterbahnhof bekannt bzw. welche Pläne für das Areal sind Ihnen bekanntgeworden?

R. Fleischer. Die Diskussion dreht sich darum, das jetzigen Güterbahnhofgelände freizuschaufeln, im Süden Bautzens ein Logistikzentrum an die Bahn anzubinden und eine Verbindung zu Alstom herzustellen.

Hierzu gab es bereits für Stadträte drei Veranstaltungen als Grundinformation. Beteiligt waren bei der ersten die Bundesbahn, der Freistaat, der Landkreis sowie die Stadt Bautzen.

Es handelt sich um Ideen.

 

2. Wie beurteilen Sie diese Pläne?

R. Fleischer.Die SPD-Fraktion begrüßt die Initiativen der Protagonisten.

 

3. Welche Vorstellungen einer Flächengestaltung vertritt Ihre Fraktion und warum?

R. Fleischer.Das jetzige Güterbahnhofgelände ist ein Brache, die durchaus zu einem Wohnviertel mit Kita, Einkaufsläden, schulischen Einrichtungen genutzt werden könnte.

Ein Logistikzentrum in Richtung Süden und eine Anbindung an Alstom sind mittelfristige realisierbare Visionen, die die Wirtschaft Bautzens stärken, Arbeitsplätze anbieten und die Stadt Bautzen weiter in den Fokus der Region rücken könnte.

 

4. Welche Priorität räumen Sie einer Neugestaltung des Güterbahnhofes ein und warum ist das so?

R. Fleischer.: Priorität haben die Verhandlungen mit der Bahn, ohne deren Zustimmung und Verkaufswillen sämtliche Gedanken verworfen werden können.

Wir bevorzugen, wie o.g., eine vielseitige Wohnbebauung, die den wichtigen Bahnhof visuell nicht mehr an den Rand setzt, sondern sich inmitten von stark frequentierten Wohnvierteln wiederfindet.

Wir brauchen Wohnungen und eine nach vorne gerichtete Infrastruktur.

5. Wer sollte sich aus Ihrer Sicht wann und in welcher Weise an dem Vorhaben beteiligen und warum ist das so?

R. Fleischer: Dieses Projekt zieht sich unseres Erachtens, falls alles klappt, 15 Jahre hin. Wir brauchen den Bund, die Bundesbahn, den Freistaat, dem Landkreis und die Stadt.

Aufgrund des Strukturförderungsgesetzes sind bei Einigungswillen die Voraussetzungen sehr gut.

Bei einer ausreichend guten Faktenlage, die derzeit noch zu dünn ist, müssen die Menschen der Region informiert werden und Diskussionsveranstaltungen stattfinden.

 

 

13.02.2021 in Bundespolitik

Die Kultusministerkonferenz hat versagt! - Ein Kommentar

 

Jessica Rosenthal, Vorsitzende der Jusos, fordert eine Abweichung vom Zentralabitur in Deutschland (Augsburger Allgemeine). Stattdessen sollten Schulen die Aufgaben der schriftlichen Abiturprüfungen eigens auswählen, um so auf den durch den Unterrichtsausfall nicht behandelten Stoff zu reagieren.
Eine richtige Forderung! Im vergangenen Abiturjahr Anfang 2020 wurden die gleichen Maßstäbe in Bezug auf die schriftlichen Abiturprüfungen angesetzt, wie in den Jahren vor der Pandemie – das war meiner Meinung nach falsch, da inhaltlich nicht auf Ausfälle reagiert wurde und die Vorbereitung der Prüfungen uneinheitlich und nicht adäquat war. Heute, ein Jahr später, noch immer in Zeiten der Pandemie, wieder die gleichen Maßstäbe anzusetzen, ist noch „falscher“. Die Kultusministerkonferenz, die im Abiturjahr 2020 schon darin versagt hat, im Interesse der Schülerinnen und Schüler zu handeln – Versprechungen, „keine Nachteile“ entstehen zu lassen wurden gebrochen; Lernende im Stich gelassen – scheint ihr Versagen in diesem Jahr zu wiederholen. Bisherige Beschlüsse der KMK sind zu „lau“ – mehr Bearbeitungszeit für Prüfungen; reduzierte Klausuren im letzten Halbjahr; mehr Wahlthemen in den Prüfungen; die Möglichkeit, das Schuljahr ohne Anrechnung auf die Verweildauer am Gymnasium zu wiederholen – all das löst das Problem nicht.

 

06.02.2021 in Kommunales

Eine öffentliche Diskussion über die Fläche am Güterbahnhof ist dringend geboten

 

Es zeichnet sich ab dass das Gebiet des Güterbahnhofs bei der Stellung einer Ersatzfläche im geplanten Gewerbegebiet Bautzen Süd überbaut werden kann., Der Güterbahnhof der Stadt Bautzen hat heute noch 8 Richtungsgleise die aus beiden Richtungen (Dresden und Görlitz) befahren werden können. Eine Verlegung ins Gewerbegebiet würde keine Befahrung aus beiden Richtungen und damit den bisherigen Rangierdienst nicht mehr möglich machen.

Die Umplanung des Güterbahnhofs könnte mit Fördermitteln des Kohle-Strukturwandels zu gestalten ist in der Tat eine Chance für die Stadt.

Fragt sich warum die Stadt bei vollen Autobahnen nicht den Güterverkehr auf der Schiene ausbaut und den dafür notwendigen zentralen Platz in der Stadt entwidmen will.

Eine öffentliche Diskussion darüber ist zwingend notwendig.

 

06.02.2021 in Kommunales

Kommentar zur Schließung des EDEKA Marktes im Allende Viertel

 

Der Eigentümer des Marktes gibt als Begründung im Artikel der Sächsischen Zeitung vom 4. Februar 2020 Bautzen: SPD fordert Hilfe für Edeka-Marktan, dass er (Zitat Anfang) „gezwungen ist“, sagt László Megyesi. Der Grund: Er finde keine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter. „Ich stehe vor dem Problem, dass zwei Fleischfachverkäuferinnen in Rente gegangen sind“, sagt er. Neue finde er nicht. Und einen Edeka-Markt ohne Fleischstand führen? „Das bringt doch nichts“, sagt er. (Zitat Ende)

Aber es geht hier auch um gerechten Lohn. Die Hälfte der Mitarbeiter im Fleischbereich machen dies ohne Tarifvertrag. Darauf möchte ich Hinweisen!“ , so Eckart Riechmann. Eine Aussage ob die EDEKA Filiale im Allende Viertel in Bautzen nach Tarif zahlt kann hier nicht getroffen werden.

Fachverkäufer/innen im Lebensmittelhandwerk mit dem Schwerpunkt Fleischerei verkaufen Fleisch- und Wurstwaren, zum Teil auch kleine Imbisse. Sie bedienen und beraten Kunden, präsentieren ihre Waren und halten den Verkaufsraum sauber.

Der Tarifvertrag, der auch die Löhne beinhaltet wird von der Gewerkschaft NGG auf der einen Seite und der regionalen Arbeitgeberverbänden auf der anderen Seite verhandelt. Der gesetzliche Mindestlohn der auch auf Initiative der SPD eingeführt worden ist, gilt im Bereich Fleischer seit dem 1. Januar 2019.

 

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(Harald Prause-Kosubek)

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