SPD Ortsverein Bautzen und Umgebung

Liebe Besucher! Lubi wopytowarjo!


Eckart Riechmann

Liebe Bautzenerinnen und Bautzener,

 

wir begrüßen Sie herzlich auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Bautzen und Umgebung

 

Die SPD steht seit 150 Jahren für die sozialdemokratische Idee, für Solidarität und Gerechtigkeit und für unsere Demokratie in Deutschland. All das versuchen wir auch in Bautzen umzusetzen; mit Ihrer Hilfe. Denn die Demokratie, wie wir sie haben lebt vom Mitmachen. Dazu laden wir Sie herzlich ein!

 

Eine Möglichkeit dazu ist unser SPD Büro in Bautzen, das Sie unter der Adresse „Vor dem Schülertor 13“ in Bautzen finden. Es hat jeweils Dienstags und Donnerstags für Sie geöffnet, die genauen Öffnungszeiten entnehmen Sie bitte den Annoncen. Eine weitere Möglichkeit ist dass Sie unsere Abgeordnete ansprechen, die seit 2019 die Politik der SPD im  Bautzener Stadtrat, in den  Ortschaftsräte der Stadt Bautzen und im Kreistag des Landkreises Bautzen vertreten. Die Kontaktdaten finden Sie unter dem jeweiligen Link, unser  Wahlprogramm der SPD für den Kreis Bautzen

 

Die SPD steht seit 150 Jahren für das Erkämpfen und das Erhalten von
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft. Sicher
machen wir dabei nicht alles richtig, aber wir streiten ernsthaft darum
und haben immer die Balance dieser drei Ziele im Auge.


Überzeugen Sie sich selbst und kommen Sie vorbei. Oder melden Sie sich
bei uns und wir kommen zu Ihnen in Ihren Verein, Ihre Firma oder zu
Ihnen nach Hause. Denn nur so können und wollen wir bürgerorientierte
Kommunalpolitik machen: Im Gespräch miteinander.

 

Ihr Eckart Riechmann
Ortsvereins-Vorsitzender

 
 

28.05.2020 in Bundespolitik

Rüsten für den Krieg?

 


Die Zeiten sind unruhig. Man liest und hört nur noch von der Corona Pandemie. Es bleibt fast unbemerkt, dass der US – Präsident in den vergangenen Monaten fast systematisch alle internationalen Vereinbarungen kündigt, die den Umweltschutz, die Rüstungskontrolle, die Weltgesundheits Organisation (WHO) und den Vertrag mit Iran gegen die dortige Schaffung von atomaren Waffen beinhalten. Und die Antwort der Nato, der Bundesregierung und der EU fällt mau aus. Im Gegenteil, Frau Kramp-Karrenbauer rüstet die Bundeswehr mit Milliar-denmitteln nach. Da werden Kriegsschiffe und Flugzeuge bestellt, die als Träger von Atom-waffen eingerichtet werden sollen und neuestens auch bewaffnete Drohnen.
 

 

24.05.2020 in Kommunales

Roland Fleischer zu: SZ: Kreis -AfD gegen Kalbitz - Ausschluss

 

Die Aussagen Hilses offenbaren nun endgültig dessen Gedankengut wie auch das aus Teilen der Kreis-AfD. Wer Kalbitz unterstützt, der laut Aussage des Verfassungsschutzes Brandenburgs tief verwurzelt im rechtsextremen Milieu ist, dessen Worte und Taten z.B.  in der HDJ bekannt sind, stellt sich mit ihm auf eine Stufe. Die Nebelkerzen juristischer Auseinandersetzungen, die laut Hilse dilettantische juristische Entscheidung bzgl. Kalbitz, lenken vom Thema ab. Teile der AfD sind rechtsextrem und gefährlich. Einzelne Personen können als Faschist bezeichnet werden und dürfen in der AfD dennoch weiter agieren. Dem muss mit allen demokratischen Mitteln entgegengetreten werden..  

Mit freundlichen Grüßen

Roland Fleischer

 

08.05.2020 in Allgemein

Die SPD gedenkt dem Ende des Faschismus auf deutschen Boden

 

Seit Mitternacht schweigen an allen Fronten die Waffen“, diese Meldung am 8. Mai 1945 beendete den 2 Weltkrieg. Die deutschen Armeen haben bedingungslos kapituliert und damit haben die Befreier eine Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus in Deutschland beendet.

Dafür sind wir als SPD in Bautzen sehr dankbar und gedenken der zahlreichen Opfer dieses verbrecherischen Krieges.

Nie wieder!“, haben sich unsere Großeltern nach 1945 geschworen und wir können uns dem nur anschließen!

 

27.04.2020 in Allgemein

Antrag der SPD Fraktion zur schnellen Installation und Inbetriebnahme des Stadtmarketing Bautzen

 

Antrag der Fraktionen SPD  zur schnellen Installation und Inbetriebnahme des Stadtmarketing Bautzen durch die Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH im Sommer 2020

 

Der Stadtrat möge beschließen

 

Dauerhafte Beauftragung der kommunalen Gesellschaft BBB Beteiligungs- und Betriebsgesellschaft Bautzen mbH

  1. mit der Durchführung des Stadtmarketings als weiteres Geschäftsfeld mit Beginn Sommer Juni/ Juli 2020
  2. Absicherung der Finanzierung durch die Haushaltsmittel der Stadt Bautzen durch Mittelverwendung für Stadtmarketing aus Haushalt 2020 durch Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der BBB. Die bereits für das Stadtmarketing eingeplante noch freien und nicht verwendeten Mittel (ca. 50.000€) könnten so für neue Maßnahmen genutzt werden.
  3. Quick-Start des bereits durch Frau Mimuß, derzeit BBB, geplanten und neu strukturierten Stadtmarketing incl. Tourismusmarketing für Bautzen. Konkrete Umsetzungen sollen bereits im Sommer 2020 beginnen, um den Auswirkungen aufgrund der Corona - Krise speziell auf die Branchen Handel, Gastronomie und Hotellerie zeitnah, aber auch langfristig entgegenzuwirken und nach Corona zu stabilisieren und zu steigern.
  4. Umsetzung der in der Anlage beigefügten Strukturierung und erster Maßnahmen.
  5. Kooperation und Zusammenarbeit der Stadtmarketing-Einheit der BBB mit dem Amt für Wirtschaftsförderung, der Tourismusförderung, dem Presseamt, innerhalb der an Maßnahmen und Projekten beteiligten Ämter, dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat noch im Jahr 2020.
  6. Ausbau der Stadtmarketing - Organisation innerhalb der BBB in erforderlichem Maß ab 2021.

 

 

02.04.2020 in Kommunales

Roland Fleischer zur Causa Wucht

 

Unser Fraktionsvorsitzender Roland Fleischer veröffentlicht zur Causa Wucht folgende Stellungnahme.
 

  • Es geht hier um eine Personalentscheidung, die meines Erachtens nicht in die Öffentlichkeit gehört. Dennoch habe ich für die SZ Verständnis, wenn ihr so etwas zugespielt wird. Kein Verständnis habe ich für den/die Informanten.
  • Ich verurteile die Aussagen von Frau Schmidt und Herrn Lübke aufs Schärfste, da sie die Möglichkeit gehabt haben sich intern ausführlich zu informieren. Diese Vorgehensweise beschädigt nämlich insbesondere den beurlaubten Pressesprecher bzgl. zukünftiger Tätigkeiten. Ich empfehle beiden einfach mal die Klappe zu halten.
  • Ein Oberbürgermeister als Dienstvorgesetzter fällt solche schwerwiegenden Entscheidungen nicht aus Jux und Tollerei. Sie müssen arbeitsrechtlich und personalrechtlich Bestand haben. Hierzu bedarf es nachgewiesenem Fehlverhaltens sowie auch eines rechtlich vorgeschriebenen Ablaufs.
  • Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum in der Hauptsatzung der Stadt Bautzen in Bezug auf solche Entscheidungen für Stadträte ein abgestuftes Mitspracherecht eingeräumt wird. Dies muss geändert werden. Anders ist es, wenn es sich um ein hohes politisches Amt der Stadt handelt. 
  • Personalentscheidungen in Einrichtungen des öffentl. Dienstes werden durch den Dienstvorgesetzten und der Personalabteilung intern entschieden, um betroffene Personen zu schützen. Ein Mitwirkungs- bzw. Anhörungsrecht des Betroffenen wie auch des Personalrats sind gewährleistet.
 

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(Harald Prause-Kosubek)

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