SPD Ortsverein Bautzen

Wir unterstützen die Initiative für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT

Bundespolitik

Editorial zur Homepage der Initiative „Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!“


Willkommen auf der Informations-Website www.neue-entspannungspolitik.berlin !

Für ein Ende der gewaltsamen Konflikte in der Ukraine, im Nahen Osten und anderswo – hier bauen wir eine Homepage auf mit Infos und Hintergründen aus Gegenwart und Geschichte, die zu kennen sich lohnt!
Warum eine Homepage „für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!“ ?

Immer mehr setzen die NATO wie auch Russland einseitig auf Abschreckung durch Aufrüstung und Drohungen gegeneinander anstatt auf gemeinsame Sicherheit durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung.

Sie missachten damit auch ihre Verpflichtungen zum Aufbau einer gesamteuropäischen Friedensordnung, zur Stärkung der Vereinten Nationen und zur friedlichen Beilegung von Streitfällen mit einer obligatorischen Schlichtung durch eine Drittpartei, die alle Staatschefs
Europas und Nordamerikas vor mehr als 25 Jahren in der “Charta von Paris”1 feierlich unterschrieben haben.

Viele Fehlentwicklungen in den Jahren seit der Unterzeichnung der Charta von Paris haben mühsam aufgebautes Vertrauen zerstört und erschweren die friedliche Lösung der Krisen und Konflikte. Ohne Zusammenarbeit mit Russland drohen weitere Konfrontation und ein neues Wettrüsten, die Eskalation des Ukraine-Konflikts, noch mehr Terror und Kriege im
Nahen Osten und weitere Millionen von Kriegsflüchtlingen! Europäische Sicherheit wird – unabhängig von der Einschätzung des jeweils anderen inneren Regimes – nicht ohne oder gar gegen, sondern nur gemeinsam mit Russland möglich sein.

Das ist die zentrale Lehre aus den Erfahrungen mit der Entspannungspolitik seit den 60er Jahren, namentlich des Beitrags der westdeutschen Bundesregierung unter Willy Brandt, der 1971 dafür den Friedensnobelpreis erhielt, mit der Begründung des Nobelkomitees, er habe „die Hand zur Versöhnung zwischen alten Feindländern ausgestreckt“. Niemand konnte damals wissen, dass kaum zwanzig Jahre später der friedliche Fall der Berliner Mauer und des „Eisernen Vorhangs“ in Europa einen Neuanfang ermöglichen würden – nicht zuletzt ein Ergebnis der Entspannungspolitik!

Der Ausweg aus der Sackgasse der Konfrontation führt auch heute nur über Kooperation, durch Verstehen und Verständigung mit den „Feindländern“!

Anfang 2009 mahnte der „Architekt der Entspannungspolitik“, Egon Bahr – gemeinsam mit Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker und Hans Dietrich Genscher – in einem gemeinsamen Appell „für eine atomwaffenfreie Welt“ an Präsident Obama: „Das Schlüsselwort unseres Jahrhunderts heißt Zusammenarbeit. Kein globales Problem ist durch Konfrontation oder durch den Einsatz militärischer Macht zu lösen“.

Ähnliche Aufrufe von „Elder Statesmen“ gab es in anderen Ländern. Im Bundestag einigten sich im März 2010 Union, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auf einen gemeinsamen Antrag (17/1159), der unter anderem den „Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland“
forderte. Angesichts der Eskalation der Ukraine-Krise und zur Unterstützung von „Minsk 2“ forderte eine SPD-Parteivorstands-Klausur Anfang 2015 eine „neue Entspannungspolitik“2. Egon Bahr und andere machten immer wieder Vorschläge zur Entschärfung bzw. Lösung der
aktuellen Konflikte mit Methoden der Entspannungspolitik3. Zahlreiche, teils prominente Bürgerinnen und Bürger engagierten sich mit Erklärungen und Aufrufen.4 In einer Gemeinsamen Erklärung forderten VertreterInnen aus Kirchen, Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft eine „eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!“5. Aber diese Aufrufe verhallten nahezu ungehört.

Heute ist die breite gesellschaftliche und parteiübergreifende Debatte über eine neue Entspannungspolitik JETZT notwendiger denn je, um zu helfen, Krisen zu bewältigen, die Konfrontation in Europa zu beenden6 und – mit Nutzen für die ganze Welt – eine Zone gesamteuropäischer „gemeinsamer Sicherheit“ durch Zusammenarbeit aller Staaten von 2 Vancouver bis Wladiwostok durchzusetzen. 7

Um diese Diskussion überparteilich und international zu unterstützen und dabei u.a. das Vermächtnis von Egon Bahr8 zu nutzen, wollen wir mit www.neue-entspannungspolitik.berlin Schritt für Schritt, auch in englischer Sprache, ein allgemein zugängliches Archiv zur
Erneuerung der Friedens- und Entspannungspolitik aufbauen, mit LINKs zu:
- Dokumenten, Analysen und Vorschlägen zur Erneuerung der Friedenspolitik insbesondere aus Deutschland, Europa und den USA,
- friedenspolitischen Dokumenten und Stellungnahmen der Vereinten Nationen und der OSZE,
- Informationen über Initiativen, die sich im Rahmen der Vereinten Nationen für Abrüstung
und ein Verbot von Atomwaffen einsetzen.
- Fakten und Schlüsseldokumenten der Entspannungspolitik vor 1989.
- Wer wir sind - Wir sind Unterzeichner/innen des „Berliner Appells“ und haben im Sinne der gemeinsamen Erklärung „für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!“ die Initiative zum Aufbau der Homepage www.neue-entspannungspolitik.berlin ergriffen. Für die Initiative*:

- Dr. Wolfgang Biermann (Politologe, ehemaliger Mitarbeiter von Prof. Egon Bahr)
- Prof. Dr. Peter Brandt (Historiker und Publizist)
- Ulrich Frey (aktiv in der Evangelischen Kirche im Rheinland für Friedensarbeit, langjährig aktiv in der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung)
- Gregor Giersch (Organisation für Internationalen Dialoge und Conflict Management IDC)
- Andreas Metz (Leiter Presse und Kommunikation im Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft)
- Dr. Hans Misselwitz (Willy-Brandt-Kreis, Mitglied der SPD-Grundwertekommission)
- Jörg Pache (Historiker, Administrator der Homepage)
- Wiltrud Rösch-Metzler (Politologin, freie Journalistin, Bundesvorsitzende der katholischen Friedensbewegung pax christi)
- Prof. Dr. Götz Neuneck (Friedensforscher, Pugwash Conferences on Science and World Affairs)
- Dr. Konrad Raiser (Theologe, ehem. Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen)
- Dr. Christine Schweitzer (Friedensforscherin, Co-Geschäftsführerin des Bundes für Soziale Verteidigung)
- Dr. Christian Wipperfürth (Publizist, Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik / DGAP)
- Gabriele Witt (Mitinitiatorin des Berliner Appells)
- Burkhard Zimmermann (Mitinitiator des Berliner Appells, für die Homepage www.neueentspannungspolitik.berlin verantwortlich i.S. des Presserechts)
- Andreas Zumach (Publizist, beratendes Mitglied der Homepage-Initiative)
Fachliche Beratung: Die Homepage-Initiative wird fachlich beraten von Dr. Ute Finckh-Krämer (MdB, von 2005-2015 Co-Vorsitzende des Bundes für Soziale Verteidigung),

Prof. Dr. Götz Neuneck und Andreas Zumach.
Anregungen und Vorschläge bitte an: redaktion(at)neue-Entspannungspolitik.berlin
oder an burkhard.zimmermann(at)neue-Entspannungspolitik.berlin
PS:
Wir danken dem “Darmstädter Signal”, insbesondere Dr. Gerd Pflaumer und Florian Kling, für ihre Unterstützung und Bereitstellung des Internet-Servers für diese Homepage.

* Die Initiatoren/innen unterzeichnen in persönlicher Verantwortung. Text in den Klammern dient nur der Information über den Hintergrund der Unterzeichner/innen

 
 

Mitglied werden!

Unser Flyer

Hier beitreten

 

Aktueller Facebookfeed

 

Unsere Postadresse

SPD - Bürgerbüro Bautzen
Vor dem Schülertor 13
02625 Bautzen

Tel: 03591 / 46 49 68
(Harald Prause-Kosubek)

Di. 9:00-17:00 / Do. 9:00-16:00