Liebe Besucher!


Dr. Martin Schneider

Wir begrüßen Sie herzlich auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Bautzen und Umgebung!

Lernen Sie uns kennen und machen Sie mit. Gemeinsam gestalten wir das Miteinander in unseren Städten und Gemeinden.

Dazu sind unsere Mitgliederversammlungen bis auf wenige Ausnahmen (wie interne Wahlen) grundsätzlich öffentlich. Außerdem möchten wir gern in unseren wöchentlichen Bürgersprechstunden, die durch
Ortsvereinsmitglieder und die Mandatsträger unserer Partei in den Stadt- und Gemeinderäten, im sächsischen Landtag und im Bundestages durchgeführt werden, mit Ihnen ins Gespräch kommen - Sie bestimmen das Thema und was Ihnen wichtig ist.

Die SPD steht seit 150 Jahren für das Erkämpfen und das Erhalten von
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft. Sicher
machen wir dabei nicht alles richtig, aber wir streiten ernsthaft darum
und haben immer die Balance dieser drei Ziele im Auge.

Überzeugen Sie sich selbst und kommen Sie vorbei. Oder melden Sie sich
bei uns und wir kommen zu Ihnen in Ihren Verein, Ihre Firma oder zu
Ihnen nach Hause. Denn nur so können und wollen wir bürgerorientierte
Kommunalpolitik machen.

Ihr Dr. Martin Schneider,
Ortsvereins-Vorsitzender

 
 

v.l. Roland Fleischer, David Statnik, Alexander Ahrens, Angela Palm, Lutz Peukert Bundespolitik Halbzeit beim Bautzener Appell

von Hubertus Schwerk

Zur Halbzeit des Bautzener Appell stellt sich das „Bündnis für Bautzen“, das sind die Stadtratsfraktionen der SPD, DIE LINKE und von Bürger Bündnis Bautzen e.V. zusammen mit Oberbürgermeister Alexander Ahrens (parteilos), an der Reichenstraße den Bürgern. Es werden Unterschriften  online und offline gesammelt. Eine dreieckige „Litfaßsäule“ mit dem Wortlaut des Appells auf Deutsch, Sorbisch und Arabisch weist auf die Erwartung an den Deutschen Bundestag hin, dass die Anstrengungen gegen die Ursachen von Krieg, Hunger und Verfolgung verstärkt werden müssen.  Dieser Ruf aus Bautzen soll deutlich machen, dass unsere Stadt sich aktiv für ein gedeihliches Zusammenleben mit den Asylsuchenden und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzt.

Veröffentlicht am 14.06.2016

 

Landespolitik SPD sorgt für schnelles Internet

+++ Neue Förderrichtlinie für den Breitbandausbau verabschiedet +++ 100 Mbit/s bis 2025 +++ Förderung offener WLAN-Hotspots an touristischen Zentren +++

„Schnelles Internet ist für Bautzen und die Oberlausitz von enormer Bedeutung. Das gilt für die ansässigen und die neuanzusiedelnden Unternehmen, genauso wie für Einwohner und Touristen.

Ich bin froh, dass Wirtschaftsminister Dulig (SPD) eine neue Förderrichtlinie auf den Weg gebracht hat, die es unseren Kommunen ermöglicht, schnelles Internet auch dort bereitzustellen, wo die Telekommunikationsunternehmen nicht von selbst tätig werden. Unser Ziel ist, dass in unserer Region bis 2025 flächendeckend mindestens 100 Mbit/s zur Verfügung stehen“, erklärt Harald Baumann-Hasske, Landtagsabgeordneter der SPD, mit Bürgerbüros in Bautzen, Bischofswerda und Zittau.

Veröffentlicht am 13.05.2016

 

Features Das muss einmal gesagt werden!

Von Hubertus Schwerk

„Wir müssen die Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen!“ Das hört sich an wie „…für Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungs- Beilage oder fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“

Ich kann es nicht mehr hören!

Sorgen, worum? Sind es die Sorgen um die im Krieg zurückgebliebenen Großeltern, Eltern, Frauen und Kinder? Leben sie noch, ist die Behelfswohnung im ausgebombten Haus noch irgendwie bewohnbar? Werden sie Wasser und Nahrung haben oder sind sie krank oder verletzt?

Ja, das sind Sorgen. Aber es sind nicht unsere Sorgen. Oder müssen wir uns wirklich sorgen um unseren Wohlstand und das geregelte Leben? Haben wir nicht selbst dann noch ein ungleich besseres Leben, wenn wir zeitweise ohne Verdienstmöglichkeit sind?

Ängste, wovor? Sind es die Ängste, die einen befallen, wenn man in einer ganz fremden Stadt umher irrt, von den anders aussehenden Menschen misstrauisch beäugt und manchmal auch angegriffen wird? Angst, nicht zur rechten Zeit am rechten Ort zu sein, um seinen Antrag einzureichen? Angst um die Gesundheit des kleinen Kindes, das offenbar sehr krank ist, und man den richtigen Schein für einen Arzt noch nicht hat? Angst um das eigene Leben, weil es Menschen gibt, die auf das Asylbewerberheim Brandanschläge ausüben? Oder Angst davor, dorthin zurückgeschickt zu werden, woher man geflohen ist vor Hunger oder Gewalt, in einen angeblich sicheren Herkunftsstaat?

Veröffentlicht am 26.04.2016

 

Pressemitteilung Oberlausitz wird Modellregion im Kulturtourismus

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) erklärt:

 
Ich freue mich sehr, dass meine Heimatregion Oberlausitz als eine von nur drei Modellregionen in Deutschland in den Genuss einer gesonderten Projektförderung zur Entwicklung des Kulturtourismus kommt. 
Mein besonderer Dank gilt der Marketing-Gesellschaft OberlausitzNiederschlesien, die es mit ihrer erstklassigen Bewerbung geschafft hat, sich gegen bundesweit weitere 74 touristische Regionen durchzusetzen.

In dem vom Bundeswirtschaftsministerium mit insgesamt 480.000 Euro geförderten Projekt mit dem Titel „Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?“ sollen die Modellregionen belegen, wie Kultureinrichtungen und Veranstaltungen zur besseren Entwicklung und Vermarktung touristischer Angebote genutzt werden können.  In der Oberlausitz sollen die vielfältigen Kulturangebote vernetzt werden, um so touristische Kooperationen zu initiieren und zu stärken. 

Am 15. März 2016 geht die projektbegleitende Dialogplattform www.culturcamp.de online. Sie wird die Basis für den regen Austausch zwischen den Regionen und der Öffentlichkeit sein. 

Veröffentlicht am 09.03.2016

 

Daniela Kolbe Landespolitik Daniela Kolbe: Wir handeln!

SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe zu den Ergebnissen der heutigen  Sondersitzung des sächsischen Kabinetts:

„Wir haben gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen wichtigen Kompromiss für Sachsen erzielt, in dem sich die SPD gut wiederfindet. Die Regierung markiert damit einen Wendepunkt in der sächsischen Politik und handelt endlich.

Ministerpräsident Tillich und Vizeministerpräsident Martin Dulig haben heute Beschlüsse vorgestellt, wie ich sie in Sachsen lange nicht gesehen habe. Sie sind ein deutliches Zeichen für eine starke Zivilgesellschaft in Sachsen und einen starken Staat.“

So wurde heute das von SPD-Integrationsministerin Petra Köpping geschnürte Integrationspaket beschlossen. „Landkreise und Kommunen aber auch Ehrenamtliche erhalten jetzt deutlich mehr Unterstützung für ihre Arbeit. Das Angebot an Sprach- und Wegweiserkursen für Geflüchtete wird ausgebaut. Das ist ein nötiger und wichtiger Schritt, damit Integration in Sachsen gelingt“, so Kolbe.


„Die Polizei wird gestärkt und angesprochene Defizite in der Aus- und Fortbildung der Polizei werden angepackt“, kommentiert Kolbe die Verbesserungen für die Polizei. Der Personalabbau bei Polizei und Justiz wurde gestoppt. 500 Polizeianwärter sollen bereits 2016 eingestellt und 1000 zusätzliche neue Stellen geschaffen werden. Die Aus- und Fortbildung der Polizei wird verbessert. Es wird eine eigene Professur für gesellschaftspolitische Bildung an der Polizeihochschule Rothenburg geschaffen. Die Themen interkulturelle Kompetenz und Inklusion, die Prävention gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und der Umgang mit Extremismus werden stärker in die Fortbildung einbezogen.
 

Veröffentlicht am 05.03.2016

 

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(Harald Prause-Kosubek)

Di. 9:00-17:00 / Do. 9:00-16:00

 

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