Liebe Besucher!


Dr. Martin Schneider

Wir begrüßen Sie herzlich auf den Internetseiten des SPD-Ortsvereins Bautzen und Umgebung!

Lernen Sie uns kennen und machen Sie mit. Gemeinsam gestalten wir das Miteinander in unseren Städten und Gemeinden.

Dazu sind unsere Mitgliederversammlungen bis auf wenige Ausnahmen (wie interne Wahlen) grundsätzlich öffentlich. Außerdem möchten wir gern in unseren wöchentlichen Bürgersprechstunden, die durch
Ortsvereinsmitglieder und die Mandatsträger unserer Partei in den Stadt- und Gemeinderäten, im sächsischen Landtag und im Bundestages durchgeführt werden, mit Ihnen ins Gespräch kommen - Sie bestimmen das Thema und was Ihnen wichtig ist.

Die SPD steht seit 150 Jahren für das Erkämpfen und das Erhalten von
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft. Sicher
machen wir dabei nicht alles richtig, aber wir streiten ernsthaft darum
und haben immer die Balance dieser drei Ziele im Auge.

Überzeugen Sie sich selbst und kommen Sie vorbei. Oder melden Sie sich
bei uns und wir kommen zu Ihnen in Ihren Verein, Ihre Firma oder zu
Ihnen nach Hause. Denn nur so können und wollen wir bürgerorientierte
Kommunalpolitik machen.

Ihr Dr. Martin Schneider,
Ortsvereins-Vorsitzender

 
 

Bundespolitik Wir unterstützen die Initiative für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT

Editorial zur Homepage der Initiative „Die Spirale der Gewalt beenden – für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!“


Willkommen auf der Informations-Website www.neue-entspannungspolitik.berlin !

Für ein Ende der gewaltsamen Konflikte in der Ukraine, im Nahen Osten und anderswo – hier bauen wir eine Homepage auf mit Infos und Hintergründen aus Gegenwart und Geschichte, die zu kennen sich lohnt!
Warum eine Homepage „für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!“ ?

Immer mehr setzen die NATO wie auch Russland einseitig auf Abschreckung durch Aufrüstung und Drohungen gegeneinander anstatt auf gemeinsame Sicherheit durch vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Rüstungskontrolle und Abrüstung.

Sie missachten damit auch ihre Verpflichtungen zum Aufbau einer gesamteuropäischen Friedensordnung, zur Stärkung der Vereinten Nationen und zur friedlichen Beilegung von Streitfällen mit einer obligatorischen Schlichtung durch eine Drittpartei, die alle Staatschefs
Europas und Nordamerikas vor mehr als 25 Jahren in der “Charta von Paris”1 feierlich unterschrieben haben.

Viele Fehlentwicklungen in den Jahren seit der Unterzeichnung der Charta von Paris haben mühsam aufgebautes Vertrauen zerstört und erschweren die friedliche Lösung der Krisen und Konflikte. Ohne Zusammenarbeit mit Russland drohen weitere Konfrontation und ein neues Wettrüsten, die Eskalation des Ukraine-Konflikts, noch mehr Terror und Kriege im
Nahen Osten und weitere Millionen von Kriegsflüchtlingen! Europäische Sicherheit wird – unabhängig von der Einschätzung des jeweils anderen inneren Regimes – nicht ohne oder gar gegen, sondern nur gemeinsam mit Russland möglich sein.

Veröffentlicht am 27.07.2016

 

Pressemitteilung Jurk begrüßt Hochstufung der „B156 Ortsumfahrung Malschwitz/Niedergurig“ im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplan

Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk (SPD) begrüßt die
Hochstufung der Ortsumfahrung Niedergurig (Gemeinde Malschwitz) im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans von zuvor „weiterem Bedarf“ in den „vordringlichen Bedarf“. Die Einwohner der betroffenen Gemeinde haben so eine realistische Chance in den kommenden Jahren von den Folgen des hohen Verkehrsaufkommens entlastet zu werden. Das Nadelöhr für die Reisenden aus dem Norden der Region nach Bautzen oder zur A4 bzw. auch umgekehrt zum Beispiel für Besucher des Fürst-Pückler-Parks in Bad Muskau sorgt aktuell für schwierige Verkehrsverhältnisse in den Orten.

Veröffentlicht am 18.07.2016

 

Der Raum reichte kaum für die zahlreichen Teilnehmer Ortsverein Rückblick Gipfeltreffen "Bündnis für Bautzen"

Treffen der Mitglieder der drei Stadtratsfraktionen SPD, DIE LINKE und Bürgerbündnis in der Schülerstraße. Wir haben als "Bündnis für Bautzen" den Oberbürgermeister Alexander Ahrens aufgestellt. Nun nach fast einem Jahr wollten wir dieses Bündnis weiterentwickeln und fortsetzen. In der ersten Veranstaltung diskutierten wir mit Alexander Ahrens - Oberbürgermeister von Bautzen / Budyšin über die aktuelle Kommunalpolitik mit Themen wie Bürgerbeteiligung und Demokratie, Stadtentwicklung und Verkehr sowie die Stadtfinanzen und die Wirtschaft. Rund 40 Mitglieder kamen trotz Fußball zu dem Treffen. Zum Herbst ist ein weiteres Treffen des Bündnisses für Bautzen geplant.

Veröffentlicht am 03.07.2016

 

Pressemitteilung Sterbebegleitung für die ländliche Region?

Die am 29.7. von der SZ zitierten Studie fordert, die Infrastruktur-Erhaltung im ländlichen Raum einzustellen und zur Sterbegebleitung überzugehen.
Kreativfrei wird die Option, den ländlichen Raum zu erhalten und auch in Schrumpfphasen aktiv zu unterstützen, als von vornherein ökonomisch unsinnig dargestellt. In einer wissenschaftlichen Betrachtung hätte man vor solch einer endgültigen Schlussfolgerung schon differenziertere Betrachtungen erwarten dürfen. Insbesondere auch die Suche nach positiven Beiträgen. Wie hoch sind bspw. Transferleistungen aus dem ländlichen Raum in die Städte, weil dort die gemeinsam finanzierten Behörden gut bezahlte Stadtjobs kreieren und Kaufkraft dorthin ziehen? Wie viel geringer sind die Sozialleistungen pro Kopf auf dem Land, weil sich Menschen in einem persönlichen Umfeld nachgewiesenermaßen gegenseitig mehr helfen, als in der anonymen Stadt? Wie vielen investitionswilligen Enthusiasten wurde nach Unterstützung durch Kommune und Landkreis dann vom hochherrschaftlichen Regierungpräsidium in Dresden mit fadenscheinigen, meist aber gleich ganz ohne Begründungen eine Investition auf dem Land in Gewerbe oder attraktiven Wohnraum untersagt? Um wie vieles sind die kleinen Kommunen durch geringere Schlüsselzuweisungen pro Kopf benachteiligt? Welche solcher negativen Rahmenbedingungen, die die zum Wettbewerb angetriebenen Dörfer an die Kette legen, führen zwangsläufig zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung der sterbenden Dörfer?
Keine Rede auch von den Möglichkeiten, die neue Arbeitsformen für Jobs mit geringem Präsenzbedarf also örtlicher Flexibilität und neue Technologien für kostengünstige Infrastruktur- und Kommunikationslösungen bieten oder Vorschläge, wie deren Umsetzung durch den Staat gefördert werden kann.

Veröffentlicht am 01.07.2016

 

v.l. Roland Fleischer, David Statnik, Alexander Ahrens, Angela Palm, Lutz Peukert Bundespolitik Halbzeit beim Bautzener Appell

von Hubertus Schwerk

Zur Halbzeit des Bautzener Appell stellt sich das „Bündnis für Bautzen“, das sind die Stadtratsfraktionen der SPD, DIE LINKE und von Bürger Bündnis Bautzen e.V. zusammen mit Oberbürgermeister Alexander Ahrens (parteilos), an der Reichenstraße den Bürgern. Es werden Unterschriften  online und offline gesammelt. Eine dreieckige „Litfaßsäule“ mit dem Wortlaut des Appells auf Deutsch, Sorbisch und Arabisch weist auf die Erwartung an den Deutschen Bundestag hin, dass die Anstrengungen gegen die Ursachen von Krieg, Hunger und Verfolgung verstärkt werden müssen.  Dieser Ruf aus Bautzen soll deutlich machen, dass unsere Stadt sich aktiv für ein gedeihliches Zusammenleben mit den Asylsuchenden und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzt.

Veröffentlicht am 14.06.2016

 

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02625 Bautzen

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(Harald Prause-Kosubek)

Di. 9:00-17:00 / Do. 9:00-16:00

 

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